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   OLG Düsseldorf, 20.05.2014 - I-2 UH 1/14   

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https://dejure.org/2014,34875
OLG Düsseldorf, 20.05.2014 - I-2 UH 1/14 (https://dejure.org/2014,34875)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.05.2014 - I-2 UH 1/14 (https://dejure.org/2014,34875)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Mai 2014 - I-2 UH 1/14 (https://dejure.org/2014,34875)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Düsseldorf, 31.03.2008 - 2 W 29/07

    Rücknahme eines Ordnungs- oder Zwangsmittels

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2014 - 2 UH 1/14
    Dies gilt auch, soweit den Restitutionsklägerinnen die Kosten der Zwangsmittelverfahren auferlegt wurden, denn mit der Aufhebung des Zwangsmittelbeschlusses ist der infolgedessen unbeschiedene Vollstreckungsantrag der Restitutionsbeklagten mit der Kostenfolge des § 91 Abs. 1 ZPO zurückzuweisen (Senat, Beschluss vom 31. März 2008, Az. I-2 W 29/07).
  • OLG Köln, 19.08.1996 - 2 W 165/96

    Beginn der Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen den Zuschlagsbeschluß;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2014 - 2 UH 1/14
    In diesen Fällen mag es dann gerechtfertigt sein, zur Vermeidung von Rechtsschutzlücken eine entsprechende Anwendung der §§ 578, 581 ff. ZPO in Betracht zu ziehen (vgl. etwa OLG Oldenburg, NJW-RR 1991, 61; Musielak, ZPO, 11. Auflage,§ 578 Rz. 13; a. A. etwa OLG Köln, BeckRS 1996, 31154316).
  • OLG Oldenburg, 18.10.1989 - 2 W 154/88

    Nichtigkeitsbeschwerde; Rechtskräftiger Zuschlagsbeschluß; Prozeßunfähigkeit des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2014 - 2 UH 1/14
    In diesen Fällen mag es dann gerechtfertigt sein, zur Vermeidung von Rechtsschutzlücken eine entsprechende Anwendung der §§ 578, 581 ff. ZPO in Betracht zu ziehen (vgl. etwa OLG Oldenburg, NJW-RR 1991, 61; Musielak, ZPO, 11. Auflage,§ 578 Rz. 13; a. A. etwa OLG Köln, BeckRS 1996, 31154316).
  • OLG Düsseldorf, 27.01.2011 - 2 U 18/09

    Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zur

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2014 - 2 UH 1/14
    Die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil der 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 18. Januar 2009, Az. 4b O 287/05, und aus dem Urteil des 2. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 27. Januar 2011, Az. I-2 U 18/09, wird bis zur Entscheidung über die durch die Restitutionsklägerinnen erhobene Restitutionsklage einstweilen ohne Sicherheitsleistung eingestellt.
  • LAG Hamm, 27.06.2017 - 4 Ta 514/16

    Zwangsgeld; Rückzahlung; Rechtskraft; Aufhebung

    Das Urteil, das die Grundlage für den im Zwangsvollstreckungsverfahren ergangenen Beschluss bildete, ist im vorliegenden Fall gerade nicht aufgehoben, sondern ganz im Gegenteil bestätigt und letztlich rechtskräftig worden (vgl. zur Restitutionsklage OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.05.2014 - I-2 UH 1/14 - juris).
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