Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.05.2015 - I-27 U 2/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,18371
OLG Düsseldorf, 20.05.2015 - I-27 U 2/14 (https://dejure.org/2015,18371)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.05.2015 - I-27 U 2/14 (https://dejure.org/2015,18371)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. Mai 2015 - I-27 U 2/14 (https://dejure.org/2015,18371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,18371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zum Massenbilanzsystem bei einem Blockheizkraftwerk auf Basis Biomasse

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • pontepress.de PDF (Leitsatz)

    §§ 812 Abs. 1 S. 1, 315 Abs. 3 S. 1 BGB; § 23a EnWG
    Zum Massenbilanzsystem bei einem Blockheizkraftwerk auf Basis Biomasse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.11.2013 - VIII ZR 194/12

    Vergütungspflicht nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz bei vorübergehendem

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2015 - 27 U 2/14
    Der Umstand, dass von der Klägerin ein Gemisch aus zertifiziertem und nicht zertifiziertem Palmölraffinat verwendet worden ist, lässt den Anspruch auf die Grundvergütung und den KWK-Bonus für den im Jahr 2011 eingespeisten Strom sowie den Nawaro-Bonus Bonus - letzteren gemäß Anlage 2 zu § 27 Abs. 4 Nr. 2 EEG 2009, dort VIII. Nr. 2 - sowohl für den im Jahr 2011 also für den Folgejahren eingespeisten Strom entfallen (vergleiche zum Nawaro-Bonus auch: BGH, Urteil vom 06.11.2013, VIII ZR 194/12, juris, Rn. 27).

    Soweit sich der Feststellungsantrag auf den Nawaro-Bonus bezieht, ist er, wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, unbegründet, weil der Bonus gemäß Anlage 2 zu § 27 Abs. 4 Nr. 2 EEG 2009, dort VII Nr. 2, endgültig entfällt (so auch: BGH, Urteil vom 06.11.2013, VIII ZR 194/12, juris, Rn. 27).

  • LG Duisburg, 14.01.2014 - 24 O 38/13

    Feststellung einer Vergütungspflicht nach dem EEG nebst Feststellung einer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.05.2015 - 27 U 2/14
    Die Berufung der Klägerin gegen das am 14. Januar 2014 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg (24 O 38/13) wird zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht