Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fortsetzung des Amtsverfahrens zur Berichtigung des Grundbuches ; Grundbuchberichtigung auf Antrag mit Hilfe der regulären Eintragungsunterlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Berichtigung von Amts wegen

Papierfundstellen

• FGPrax 2012, 242
• FamRZ 2013, 248

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Düsseldorf, 06.05.2010 - 3 Wx 244/09

  Grundbuchrecht - Antrag auf Eintragung eines Wärmebezugsverbots

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Zwar ist insofern die unbeschränkte Beschwerde eröffnet: Mit dem Rechtsmittel kann die Richtigstellung einer Eintragung sowie die Eintragung eines Klarstellungsvermerks verlangt werden (Senat, FGPrax 2010, S. 272 ff;… OLG Zweibrücken Rpfleger 2007, S. 460 ff;… BayObLG Rpfleger 2002, S. 303 f).
• OLG Hamm, 11.10.1993 - 15 W 194/93

  Grundbuchberichtigung nach dem Tod des eingetragenen Eigentümers

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Eine Grundbuchberichtigung auf Antrag gemäß § 22 GBO stellt einen ganz anderen Verfahrensgegenstand als eine Grundbuchberichtigung im Amtsverfahren nach §§ 82 ff GBO dar (OLG Hamm NJW-RR 1994, S. 271 f).
• OLG Frankfurt, 07.01.2004 - 20 W 438/03

  Grundbucheintragung einer Zwangssicherungshypothek auf Wohnungseigentum: …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Unzulässig ist eine Eintragung unter anderem, wenn die Angabe des Berechtigten fehlt, nicht hingegen, wenn sie nur ungenau oder unrichtig ist; dabei kann von den Mindesterfordernissen des § 15 Abs. 1 lit. a) GBV nur abgesehen werden, wenn eine Angabe unmöglich oder ihre Beschaffung mit nicht zumutbaren Schwierigkeiten verbunden ist und der Berechtigte auch durch andere Merkmale eindeutig identifizierbar bleibt (…vgl. BayObLG Rpfleger 1976, S. 250 f sowie 1985, S. 102; OLG Frankfurt NZM 2004, S. 503 f;… Demharter a.a.O., § 44 Rdnr. 47 und 51 m.w.Nachw.).

 
• OLG Zweibrücken, 28.02.2007 - 3 W 22/07

  Wohnungseigentum: Kennzeichnung von Sondernutzungsrechten im Wortlaut einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Zwar ist insofern die unbeschränkte Beschwerde eröffnet: Mit dem Rechtsmittel kann die Richtigstellung einer Eintragung sowie die Eintragung eines Klarstellungsvermerks verlangt werden (…Senat, FGPrax 2010, S. 272 ff; OLG Zweibrücken Rpfleger 2007, S. 460 ff;… BayObLG Rpfleger 2002, S. 303 f).
• OLG Hamm, 11.06.2002 - 15 W 170/02

  Grundbuchberichtigung auf den Nacherben nach Eintritt des Nacherbfalls

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Der zuvor behandelte Gesichtspunkt steht zwar einer beschränkten Beschwerde mit dem Ziel der Eintragung eines Amtswiderspruchs gemäß §§ 71 Abs. 2 Satz 2, 53 Abs. 1 Satz 1 GBO nicht entgegen; deren Zulässigkeit wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass die Eintragung auf den Antrag des Beschwerdeführers vorgenommen worden ist (OLG Hamm Rpfleger 2002, S. 617 f).
• OLG München, 21.04.2005 - 32 Wx 16/05

  Keine Beschwerdeberechtigung im Antragsverfahren der Grundbuchordnung bei …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Denn mit dieser muss das Ziel verfolgt werden, einem gestellten Antrag zum Erfolg zu verhelfen; nicht hingegen kann im Falle eines erfolgreichen Antrags Beschwerde mit dem Ziel eingelegt werden, nunmehr einen geänderten Antrag anzubringen (OLG München FGPrax 2005, S. 142 f;… Meikel-Streck, GBO, 10. Aufl. 2009, § 71 Rdnr. 113).
• BayObLG, 14.02.2002 - 2Z BR 172/01

  Unzulässiger Klarstellungsvermerk im Grundbuch bei bloßen Zweifeln an wirksamer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Zwar ist insofern die unbeschränkte Beschwerde eröffnet: Mit dem Rechtsmittel kann die Richtigstellung einer Eintragung sowie die Eintragung eines Klarstellungsvermerks verlangt werden (…Senat, FGPrax 2010, S. 272 ff;… OLG Zweibrücken Rpfleger 2007, S. 460 ff; BayObLG Rpfleger 2002, S. 303 f).
• RG, 02.03.1911 - VI 56/10

  Wie gestaltet sich das Rechtsverhältnis zwischen dem Gläubiger und dem Bürgen, …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.08.2012 - 3 Wx 320/11

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Grundakte sowie der Nachlassakten 16 VI 56/10 und 16 VI 149/11, jeweils AG Wesel, Bezug genommen.

• OLG Naumburg, 21.02.2018 - 12 Wx 59/17

  Grundbuchberichtigungszwang: Anwendung von Zwangsmaßnahmen gegenüber dem durch …

  Dabei handelt es sich um eine das Grundbuchamt nicht bindende Entscheidungshilfe (z. B. OLG Düsseldorf, FGPrax 2012, 242).
• OLG Naumburg, 14.02.2018 - 12 Wx 59/17

  Zulässiger Adressat von Zwangsmaßnahmen nach § 82 S. 1 GBO

  Dabei handelt es sich um eine das Grundbuchamt nicht bindende Entscheidungshilfe (z. B. OLG Düsseldorf, FGPrax 2012, 242 ).