Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 20.10.2008 - VII-Verg 41/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • forum-vergabe.de PDF
  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/A § 8a Nr. 10; VgV § 4 Abs. 4
    Auslegung der Verdingungsunterlagen hinsichtlich der Benennung von Drittunternehmern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertrauensschutz bei unvollständiger Nachunternehmererklärung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung der Verdingungsunterlagen hinsichtlich der Benennung von Drittunternehmern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Können Prüfstellen für Fremdüberwachung Nachunternehmer sein? (IBR 2009, 470)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Widersprüche in EFB-Preisblättern führen nicht zwingend zum Ausschluss! (IBR 2009, 469)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 20.10.2008, Az.: VII Verg 41/08 (Betonbauarbeiten; Fremdüberwachung; Verpflichtungserklärung; eindeutige Vorgaben; unvollständige Preisangaben; Eignung)" von RA Matthias Goede, FABau-/ArchR, original erschienen in: VergabeR 2009, 234 - 236.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf v. 20.10.2008 - Verg 41/08 (Widerspruch in EFB-Preisblättern führen nicht zwingend zum Ausschluss!)" von RA FABau/ArchitektenR, original erschienen in: IBR 2009, 469.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2009, 63
  • BauR 2009, 707
  • VergabeR 2009, 228
  • ZfBR 2009, 205 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (17)  

  • VK Münster, 30.04.2009 - VK 4/09

    Auslegung der Angebote der Bieter

    Die Ausschreibungsbedingungen sind zunächst auszulegen, wobei der Maßstab die Sicht eines verständigen Bieters bildet, OLG Düsseldorf, 23.1.2008, Verg 36/07; OLG Düsseldorf, 20.10.2008, Verg 41/08.

    In der Entscheidung des OLG Düsseldorf, 20.10.2008, Verg 41/08, wird ausgeführt, dass die Vergabestelle, die in jahrelanger Praxis die vergaberechtswidrige Nachreichung von Nachunternehmerangaben geduldet hat, durch eine rechtzeitige Vorankündigung gegenüber dem Bieter klarstellen muss, dass sie die Bewerbungsbedingungen künftig strikt anzuwenden gedenkt.

  • VK Münster, 21.07.2011 - VK 9/11

    Nachfordern von Nachweisen: Frist von sechs Tagen reicht nicht aus!

    Entscheidend ist der objektive Empfängerhorizont der potentiellen Bieter, also eines abstrakt bestimmbaren Adressatenkreises, nicht aber das tatsächliche Verständnis eines Bieters, BGH, 10.6.2008, X ZR 78/07; OLG Düsseldorf, 20.5.2005, Verg 19/05; OLG Düsseldorf, 20.10.2008, Verg 41/08.
  • VK Bund, 15.05.2009 - VK 2-21/09

    Leistungskatalog gesetzl. Krankenvers. in Form von Richtlinien

    Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen der prognostizierten Leistungsfähigkeit ist der Beginn der Vertragsdurchführung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 2008 - Verg 41/08).
  • VK Bund, 23.12.2013 - VK 1-105/13

    Nachprüfungsverfahren: Rabattvereinbarungen

    Maßgeblich für die Auslegung der Vergabeunterlagen ist der objektive Empfängerhorizont der (potentiellen) Bieter (vgl. BGH, Urteil vom 3. April 2012, X ZR 130/10; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 2008, VII-Verg 41/08).

    Das tatsächliche (individuelle) Verständnis eines Bieters, hier der ASt, hat demgegenüber nur indizielle Bedeutung (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 2008, VII-Verg 41/08).

  • VK Münster, 24.06.2011 - VK 6/11

    "Blaustein nur aus Irland": Produktneutrale Ausschreibung?

    Das tatsächliche Verständnis der Bieter entfaltet demgegenüber nur indizielle Bedeutung, OLG Düsseldorf, 20.10.2008, Verg 41/08.
  • VK Bund, 17.12.2008 - VK 3-167/08

    Baufeldfreimachung

    Die Formulierung "möglicherweise" konnte herbei nicht - wie die ASt meint - aus der Sicht eines verständigen, fachkundigen und mit der Ausschreibung vertrauten Bieters (§§ 133, 157 BGB) so verstanden werden, dass sich die Ag offen hält, ob sie die Auftragserteilung tatsächlich von der Erfüllung dieser Mindeststandards abhängig machen wird oder nicht (vgl. zum Auslegungsmaßstab nur BGH, Urteil vom 10. Juni 2008, X ZR 78/07; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 2008, VII-Verg 41/08).
  • VK Münster, 12.05.2009 - VK 5/09

    Bekannt gegebene Zuschlagskriterien sind grundsätzlich bindend

    Das tatsächliche Verständnis der Bieter entfaltet demgegenüber nur indizielle Bedeutung, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2008, Verg 41/08.
  • VK Münster, 12.09.2012 - VK 18/12

    Auslegungsbedürftigkeit der Leistungsbeschreibung ist kein Mangel!

    Das tatsächliche Verständnis der Bieter entfaltet demgegenüber nur indizielle Bedeutung, OLG Düsseldorf, 20.10.2008, Verg 41/08.
  • VK Münster, 17.06.2011 - VK 5/11

    VOL/A 2009: Keine Übertragung von ungewöhnlichem Wagnis!

    Das tatsächliche Verständnis der Bieter entfaltet demgegenüber nur indizielle Bedeutung, OLG Düsseldorf, 20.10.2008, Verg 41/08.
  • VK Schleswig-Holstein, 07.07.2009 - VK-SH 5/09

    Ausschluss wegen fehlender Nachunternehmerverpflichtungserklärungen

    So ist der Begriff des Unternehmens im Sinne von Ziffer 7 der Bewerbungsbedingungen weit auszulegen und erstreckt sich auf alle Unternehmen, die der Bieter arbeitsteilig in der Phase der Erfüllung des Auftrags einsetzt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2008 ­ Verg 41/08).
  • VK Bund, 05.05.2015 - VK 1-26/15

    Nachprüfungsverfahren: Briefdienstleistungen

  • VK Bund, 25.11.2011 - VK 1-138/11

    Baumaßnahme - Lüftungstechnische Anlagen

  • VK Rheinland-Pfalz, 22.06.2010 - VK 1-20/10

    Nebenangebot weicht technisch vom Hauptangebot ab: Bieter muss Gleichwertigkeit

  • VK Schleswig-Holstein, 20.04.2010 - VK-SH 3/10

    Falsche Erklärung, wenn Vertiebskosten in Verwaltungskosten einfließen

  • VK Bund, 01.02.2016 - VK 1-122/15

    Nachprüfungsverfahren: Neubeschaffung von Booten

  • VK Bund, 11.01.2016 - VK 1-114/15

    Nachprüfungsverfahren: Rabattvereinbarungen

  • VK Bund, 09.07.2010 - VK 1-55/10

    Vergabe eines Neubaus

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