Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Abfallentsorgungsleistungen wegen nicht auskömmlicher Preise

 
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• rewis.io
• heuking.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  VgV § 60
  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von Abfallentsorgungsleistungen wegen nicht auskömmlicher Preise

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Grundsatz der Autarkie ist auf Siedlungsabfälle beschränkt!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• heuking.de (Kurzinformation)

  Zur Preisprüfung durch den Auftraggeber

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bestimmungsfreiheit wird durch Entsorgungsvorschriften begrenzt! (VPR 2018, 1031)

Verfahrensgang

• VK Westfalen, 31.01.2017 - VK 1-49/16
• OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - VII-Verg 8/17

Papierfundstellen

• NZBau 2018, 373

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13

  Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Der Streitwertbemessung ist der Vertragszeitraum von einem Jahr, zuzüglich der Verlängerungsmöglichkeit um ein weiteres Jahr (davon sechs Monate), zu-grunde gelegt worden (Vergabeunterlagen - 1 Vorbemerkungen - 1.1 Ausführungsbestimmungen - 17. Vertragsdauer/Leistungsdauer, S. 19; 2 Leistungsbeschreibung - 2.1.1 Leistungszeitraum, S. 22; vgl. in rechtlicher Hinsicht: BGH, Beschluss vom 18. März 2014 - X ZB 12/13, Rn. 13).
• OLG Düsseldorf, 09.11.2011 - Verg 35/11

  Anforderungen an die Beurteilung der Eignung eines Bieters durch die …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Die rechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers bei Entsorgungsausschreibungen sind unter anderem in den entsorgungsrechtlichen Vorschriften geregelt, deren Einhaltung im Vergabenachprüfungsverfahren im Sinn vorgelagerter Rechtsfragen inzident zu prüfen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2012 - X ZB 9/11, sowie ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. August 2008 - VII-Verg 42/07; Beschluss vom 9. November 2011 - VII-Verg 35/11; Beschluss vom 1. August 2012 - VII-Verg 105/11).
• BGH, 18.06.2012 - X ZB 9/11

  Abfallentsorgung II

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Die rechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers bei Entsorgungsausschreibungen sind unter anderem in den entsorgungsrechtlichen Vorschriften geregelt, deren Einhaltung im Vergabenachprüfungsverfahren im Sinn vorgelagerter Rechtsfragen inzident zu prüfen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2012 - X ZB 9/11, sowie ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. August 2008 - VII-Verg 42/07; Beschluss vom 9. November 2011 - VII-Verg 35/11; Beschluss vom 1. August 2012 - VII-Verg 105/11).

 
• OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

  Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Der Rechtsverstoß muss sich dem durch die Ausschreibung angesprochenen Bieterkreis aufgrund des bei ihm allgemein vorauszusetzenden rechtlichen Wissens erschließen können (vgl. u.a. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. März 2017 - VII-Verg 39/16).
• OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17

  Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Sofern der öffentliche Auftraggeber aufgrund anderweit gesicherter Erkenntnisse zu der beanstandungsfreien Feststellung gelangt - dies ist hier nach Maßgabe der in der Auftragswertschätzung der Antragsgegnerin dokumentierten und verwerteten Erkenntnisse zu bejahen-, das Angebot eines Bieters sei nicht ungewöhnlich oder unangemessen niedrig, darf er auf eine Aufklärung durch den betroffenen Bieter verzichten (…so wohl auch Wagner, in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-VergR, 5. Aufl., § 60 VgV Rn. 12; vgl. dazu ebenfalls: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. August 2017 - VII-Verg 17/17; Beschl. vom 17. Februar 2016 - VII-Verg 28/15 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - Verg 28/15

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen des Abschlusses von Rahmenverträgen über …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Sofern der öffentliche Auftraggeber aufgrund anderweit gesicherter Erkenntnisse zu der beanstandungsfreien Feststellung gelangt - dies ist hier nach Maßgabe der in der Auftragswertschätzung der Antragsgegnerin dokumentierten und verwerteten Erkenntnisse zu bejahen-, das Angebot eines Bieters sei nicht ungewöhnlich oder unangemessen niedrig, darf er auf eine Aufklärung durch den betroffenen Bieter verzichten (…so wohl auch Wagner, in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-VergR, 5. Aufl., § 60 VgV Rn. 12; vgl. dazu ebenfalls: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. August 2017 - VII-Verg 17/17; Beschl. vom 17. Februar 2016 - VII-Verg 28/15 m.w.N.).
• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Die Frage der Ungewöhnlichkeit oder Unangemessenheit eines Preises kann sich im Übrigen nicht nur aufgrund eines erheblichen Preisabstands zum nächsthöheren Angebot im selben Vergabeverfahren stellen, sondern gleichermaßen bei einer ebensolchen Abweichung von in vergleichbaren Vergabeverfahren oder sonst erfahrungsgemäß oder üblicherweise angebotenen Preisen (vgl. zu Allem BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16, Rn. 13 bis 15 m.w.N.).
• VK Westfalen, 31.01.2017 - VK 1-49/16

  Auch Abfallrecht ist in die Vergabenachprüfung einzubeziehen!

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster vom 31. Januar 2017 (VK 1 - 49/16) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 20 A 318/14

  Gewerbliche Sammlung von Sperrmüll unzulässig

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  ff) Der Antragstellerin ist ebenso wenig darin zuzustimmen, das Urteil des OVG NRW vom 26. Januar 2016 (20 A 318/14) sei präjudiziell für die Entscheidung des vorliegenden Prozesses.
• OLG Düsseldorf, 01.08.2012 - Verg 105/11

  Verstoß gegen Abfallrecht? Was prüfen Vergabekammer/-senat?

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - Verg 8/17

  Die rechtlichen Grenzen der Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers bei Entsorgungsausschreibungen sind unter anderem in den entsorgungsrechtlichen Vorschriften geregelt, deren Einhaltung im Vergabenachprüfungsverfahren im Sinn vorgelagerter Rechtsfragen inzident zu prüfen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2012 - X ZB 9/11, sowie ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. August 2008 - VII-Verg 42/07; Beschluss vom 9. November 2011 - VII-Verg 35/11; Beschluss vom 1. August 2012 - VII-Verg 105/11).
• OLG Düsseldorf, 13.08.2008 - Verg 42/07

  Zum Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Prüfung durch die Vergabestelle und den …

• OLG Düsseldorf, 19.05.2021 - Verg 13/21

  Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung einer sofortigen Beschwerde …

  Anlass für eine Prüfung kann auch eine Abweichung von der eigenen Auftragswertschätzung des öffentlichen Auftraggebers geben (vgl. z.B. Senatsbeschlüsse vom 20. Dezember 2017 - VII-Verg 8/17, zitiert nach juris, Tz. 88, und vom 23. März 2005 - VII-Verg 77/04, zitiert nach juris, Tz. 79 ff.; Lausen, NZBau 2018, 585, 586).
• OLG Düsseldorf, 15.05.2019 - Verg 61/18

  Offenes Verfahren über die Vergabe von Abbrucharbeiten

  Der Rechtsverstoß muss sich dem durch die Ausschreibung angesprochenen Bieterkreis aufgrund des bei ihm allgemein vorauszusetzenden rechtlichen Wissens erschließen können (Senatsbeschlüsse vom 20. Dezember 2017, VII-Verg 8/17, und vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16).
• VK Bund, 04.04.2023 - VK 2-18/23

  Preisprüfung nach §60 Abs. 1 VgV; Voraussetzungen eines ungewöhnlich niedrigen …

  Der Auftraggeber hat für die Entscheidung der Frage, ob der Preis eines Angebotes ungewöhnlich niedrig erscheint, grundsätzlich eine im Nachprüfungsverfahren nur auf Beurteilungsfehler überprüfbare Einschätzungsprärogative, die seine das Überschreiten betreffende Entscheidung bzw. seine Annahme, der fragliche Angebotspreis überschreite die Interventionsschwelle nicht, hinnehmbar erscheinen lässt, wenn diese vertretbar, insbesondere nicht willkürlich ist und diese sich im Ergebnis nicht als eine krasse Fehlentscheidung darstellt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Dezember 2017, Verg 8/17).

  Für das Erreichen einer relevanten Aufgreifschwelle ist es grundsätzlich erforderlich, dass der Preisabstand zum nächsthöheren Angebot nicht zu niedrig ist, denn dem Verdikt eines unangemessen niedrigen Angebots wohnt das Überschreiten einer gewissen Erheblichkeitsgrenze inne (so ausdrücklich OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Dezember 2017 Verg 8/17).

 
• VK Rheinland, 27.09.2019 - VK 35/19

  Personalqualität als Zuschlagskriterium?

  Auf derartige bieterspezifische Fähigkeiten kommt es für die Rügepräklusion nicht an, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 20.12.2017 - VII-Verg 8/17.
• VK Rheinland, 19.11.2019 - VK 40/19

  Grundlage der Angebotswertung ist das schriftliche Angebot!

  Davon abgesehen sind bieterspezifische Kenntnisse für die Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht ohnehin ohne Bedeutung, s. OLG Düsseldorf, Beschl.v. 20.12.2017 - VII-Verg 8/17.
• VK Bund, 13.02.2019 - VK 2-118/18

  Änderung von Vergabeunterlagen durch den Auftraggeber nach Angebotsöffnung; …

  Ein Aufklärungsverlangen beim Bieter ist aber nicht in jedem Fall erforderlich, insbesondere dann nicht, wenn der Auftraggeber aufgrund anderweit gesicherter Erkenntnisse zu der beanstandungsfreien Feststellung gelangt, das Angebot des Bieters sei nicht ungewöhnlich niedrig (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - Verg 8/17).
• OLG Düsseldorf, 26.10.2022 - Verg 18/22

  Vergabenachprüfungsverfahren mit dem Antrag auf Zurückversetzung eines …

  Sofern der öffentliche Auftraggeber aufgrund anderweitiger gesicherter Erkenntnisse zu der beanstandungsfreien Feststellung gelangt, das Angebot eines Bieters sei nicht ungewöhnlich oder unangemessen niedrig, darf er auf eine Aufklärung durch den betroffenen Bieter verzichten (Senat, Beschl. v. 20.12.2017 - Verg 8/17 Rn 92; Senat, Beschl. v. 02.08.2017 - Verg 17/17 Rn 44 zitiert nach juris;… so wohl auch Wagner, in: Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-VergR, 5. Aufl., § 60 VgV Rn. 12; vgl. dazu ebenfalls: OLG Düsseldorf, NZBau 2018, 169 - Abfallsammlung und Transport; OLG Düsseldorf, ZfBR 2016, 709 mwN).

  Dies verbietet sich auch wegen der dem öffentlichen Auftraggeber nur in begrenztem Umfang zur Verfügung stehenden verwaltungsmäßigen und finanziellen Ressourcen sowie wegen des Beschleunigungsgebots, dem Vergabeverfahren im Allgemeinen unterliegen (Senat, Beschl. v. 20.12.2017 - Verg 8/17 Rn 92).

• VK Westfalen, 15.06.2022 - VK 1-10/22

  Im Verhandlungsverfahren sind die Bieter gefordert!

  Der Beurteilungsspielraum ist von den Nachprüfungsinstanzen nur darauf hin überprüfbar, ob der öffentliche Auftraggeber den Sachverhalt vollständig ermittelt, die Entscheidung nachvollziehbar begründet und nicht willkürlich getroffen hat, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2017, Verg 8/17.

  Darüber hinaus meinte der BGH, dass es fraglich sein könne, ob eine Schwelle von 20% als unverrückbare Untergrenze anzusehen sei oder ob besondere Umstände im Einzelfall Aufklärungsbedarf auch bei geringeren Abständen indizieren könnten, so auch das OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 02.08.2017, Verg 17/17 und vom 20.12.2017, Verg 8/17.

• OLG Rostock, 06.02.2019 - 17 Verg 6/18

  Vergabefehler: unterbliebener Ausschluss vom Vergabeverfahren wegen unangemessen …

  Ihm steht dabei allerdings eine Einschätzungsprärogative zu, die seine Entscheidung hinnehmbar erscheinen lässt, wenn sie vertretbar, insbesondere nicht willkürlich ist und sich im Ergebnis nicht als eine krasse Fehlentscheidung darstellt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Dezember 2017 - VII-Verg 8/17 -, Rn. 88, juris).
• VK Rheinland, 20.09.2022 - VK 21/22

  Nicht erfüllbare (abfallrechtliche) Anforderung ist vergaberechtswidrig!

  Dabei bezieht sich die Erkennbarkeit auf die einen Rechtsverstoß begründenden Tatsachen und auf deren rechtliche Bewertung als Vergaberechtsverstoß (s. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2017 - Verg 8/17 - Beschluss vom 26.07.2018 - Verg 23/18 - Beschluss vom 19.09.2018 - Verg 37/17 - Beschluss vom 15.05.2019 - Verg 61/18 - Beschluss vom 26.01.2022 - Verg 23/21 -, BA S. 10).

  In diesem Zusammenhang ist die Einhaltung der einschlägigen entsorgungsrechtlichen Vorschriften von der Kammer im Sinne vorgelagerter Rechtsfragen inzident zu prüfen (s. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.12.2017 - Verg 8/17 -).

• OLG München, 08.03.2019 - Verg 4/19

  Zwingende Ausschlussgründe im Vergabeverfahren
• VK Bund, 21.09.2021 - VK 2-87/21

  Rügepräklusion nach § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB infolge Erkennbarkeit des …
• VK Rheinland, 28.06.2022 - VK 39/21

  Übermittlungsrisiko ist Bieterrisiko!
• VK Bund, 18.01.2020 - VK 2-94/19

  Unkonkrete Leistungsbeschreibung muss rechtzeitig gerügt werden!
• VK Rheinland, 18.11.2022 - VK 35/22

  Unaufklärbare Widersprüche sind erkennbar und zu rügen!
• VK Rheinland, 17.02.2022 - VK 40/21

  Vergaberechtsverstoß im Nachprüfungsverfahren erkannt: Keine Rüge erforderlich!
• VK Bund, 02.02.2024 - VK 2-98/23

  Unklare Auftraggebereigenschaft der Referenzstelle ist zu überprüfen!
• VK Rheinland, 26.05.2021 - VK 3/21

  Auftraggeber muss Gleichwertigkeitsparameter vorgeben!