Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 21.03.2006 - I-20 U 79/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • stroemer.de

    Gekreuzte Schwerter II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auskunft-, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen der Verwendung des Zeichens "Meissen" und/oder "Gekreuzte Schwerter/Meissen" im Zusammenhang mit Porzellanwaren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 29.01.2009 - 4 U 197/08

    Zurückweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das

    So liege auch bei einer abgelaufenen Internetauktion - wie im Fall des OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.03.2006, Az. I-20 U 79/05 - ein Störzustand dann noch vor, wenn das Angebot weiterhin einsehbar sei und daher fortwirkend Markennamen werbewirksam in Zusammenhang mit eigenen Produkten der Antragsgegnerin gebracht würden.
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