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OLG Düsseldorf, 21.03.2013 - I-12 U 50/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründetheit der Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil; Begriff der Säumnis i.S. von § 514 Abs. 2 S. 1 ZPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begründetheit der Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil; Begriff der Säumnis i.S. von § 514 Abs. 2 S. 1 ZPO
- rechtsportal.de
ZPO § 514 Abs. 2 S. 1; ZPO § 345
Begründetheit der Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 16.01.2012 - 2 O 196/10
- OLG Düsseldorf, 21.03.2013 - I-12 U 50/12
- BGH, 01.08.2013 - IX ZA 8/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 06.01.2011 - 24 U 89/10
Verfahrensrecht - Für Säumnisverfahren reicht eine allg. Säumnisbelehrung aus
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.03.2013 - 12 U 50/12
Die Verschuldensfrage ist nach denselben Maßstäben zu beurteilen, die bei der Beurteilung von Fristversäumnissen angelegt werden, wegen derer gemäß § 233 ZPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bewilligt werden soll (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. vom 06.01.2011 -I-24 U 89/10 = BeckRS 2011, 25482 m.w.N.). - BGH, 24.01.1985 - I ZR 113/84
Zulässigkeit der Revision gegen ein oberlandesgerichtliches Versäumnisurteil; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.03.2013 - 12 U 50/12
Die Beklagte hätte sich zur Vermeidung eines zweiten Versäumnisurteils mit Nachdruck um eine neue Vertretung bemühen müssen (vgl. BGH, Beschl. v. 24.01.1985 - I ZR 113/84 = VersR 1985, 542 f., zit. nach juris).