Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 29/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erwerb sämtlicher Vermögenswerte; Pfändbarkeit von Vermögensgegenständen; Sittenwidrige Vollstreckungsvereitelung; Gläubigeranfechtung; Vermögensübertragungen; Vermögensverschiebung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 826 a.F. § 419 a.F.
Schadensersatz wegen sittenwidriger Vollstreckungsvereitelung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 21.09.2000 - 10 O 199/99
- OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 29/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 912
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 09.05.1996 - IX ZR 50/95
Rechtsfolgen der Anfechtung der Einräumung eines Grundpfandrechts
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 29/01
Der Senat hat nämlich aufgrund der Gesamtumstände die Überzeugung gewonnen, dass die Beklagte in kollusivem Zusammenwirken mit ihrem Ehemann dessen Vermögen dem Zugriff der Gläubiger und damit auch dem Zugriff des Klägers entzogen und sich deshalb gem. § 826 BGB ersatzpflichtig gemacht hat (vgl. BGH WM 1995, 1735/1741 sowie WM 1996, 1245/1246 und Betrieb 1974, 282/283;… RGRK/Steffen, 12. Aufl., § 826 BGB Rn. 89). - BGH, 04.07.2000 - VI ZR 192/99
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch anfechtbare Rechtshandlung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 29/01
Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass neben den Vorschriften des Anfechtungsgesetzes auch Schadenersatzansprüche gem. § 826 BGB durchgreifen können, wenn denn Umstände vorliegen, die sich nicht in dem bloßen Anfechtungstatbestand erschöpfen, sondern darüberhinausgehend den Vorwurf der Sittenwidrigkeit rechtfertigen (vgl. BGH, VersR 2000, 1553). - BGH, 15.11.1989 - VIII ZR 46/89
Zulässigkeit des Bestreitens mit Nichtwissen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 29/01
Aufgrund ihrer Prozessförderungspflicht wäre sie gehalten gewesen, sich die für sie unschwer erreichbaren Detailkenntnisse, sofern sie über diese nicht schon verfügte, zu verschaffen und offenzulegen (vgl. BGH NJW 1990, 453). - BGH, 04.06.1996 - IX ZR 246/95
Darlegungs- und Beweislast bei Inanspruchnahme des Steuerberaters wegen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 29/01
Der schwierigen Beweisführung eines Negativums steht die Verpflichtung der Gegenseite zu substantiierten Darlegungen gegenüber (vgl. BGH VersR 1996, 1423;… Zöller/Greger, 22. Aufl., vor § 284 ZPO Rn. 24, 34 m.w.N.). - BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94
Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts
Auszug aus OLG Düsseldorf, 21.08.2001 - 4 U 29/01
Der Senat hat nämlich aufgrund der Gesamtumstände die Überzeugung gewonnen, dass die Beklagte in kollusivem Zusammenwirken mit ihrem Ehemann dessen Vermögen dem Zugriff der Gläubiger und damit auch dem Zugriff des Klägers entzogen und sich deshalb gem. § 826 BGB ersatzpflichtig gemacht hat (vgl. BGH WM 1995, 1735/1741 sowie WM 1996, 1245/1246 und Betrieb 1974, 282/283;… RGRK/Steffen, 12. Aufl., § 826 BGB Rn. 89).