Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.01.2015 - I-3 W 221/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollstreckbarerklärung einer in der Schweiz ergangenen Gerichtsentscheidung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckbarerklärung einer in der Schweiz ergangenen Gerichtsentscheidung; Beachtlichkeit von Einwendungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zum Ausschluss von Einwendungen im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines schweizerischen Urteils

Verfahrensgang

  • LG Wuppertal - 17 O 289/13
  • OLG Düsseldorf, 22.01.2015 - I-3 W 221/13

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 344 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG München, 15.02.2016 - 25 W 1915/15

    Erfolglose Rechtsbeschwerde- Erteilung einer Vollstreckungsklausel

    Der Senat schließt sich insoweit der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschl. vom 22.01.2015 - I-3 W 221/13, BeckRS 2015, 02725) an, wonach in dem der EuGVVO nachgebildeten Verfahren nach dem LugÜ 2007 Einwendungen gegen den Anspruch, die sich nicht aus einem der in den Art. 34 und 35 LugÜ 2007 aufgeführten Gründe herleiten lassen (hier: materielle Einwendungen, namentlich der Einwand der Aufrechnung), ebenso wie im Verfahren nach der EuGVVO ausgeschlossen sind (a.a.O., Leitsatz 1).
  • KG, 01.09.2016 - 3 UF 88/16

    Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Titels: Vollstreckungs- und

    Das LugÜ 1988 ist in der Schweiz am 1. Januar 1992 und in Deutschland am 1. März 1995 in Kraft getreten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. Januar 2015 - I-3 W 221/13, 3 W221/13 - juris).
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