Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entscheidung des Beschwerdegerichts über die Eintragung einer Zwangssicherungshypothek; Umfang der Prüfungspflichten des Grundbuchamts als Vollstreckungsorgan

 
• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Entscheidung des Beschwerdegerichts über die Eintragung einer Zwangssicherungshypothek

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 25.10.1990 - IX ZR 211/89

  Wirksamkeit einer nach Ablauf der Vollziehungsfrist eines Arrestbefehls …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.10.2015 - 3 Wx 262/15

  Als nichtig wird eine Vollstreckungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt des Vollstreckungstitels nur angesehen, wenn ein für die beantragte Vollstreckung geeigneter Titel schlechthin fehlt (…MK-Gruber, ZPO, 4. Aufl. 2012, § 803 Rdnr. 35), so etwa im Falle eines Arrestbefehls nach Ablauf der Vollziehungsfrist (BGHZ 112, 356 ff) oder eines auf einen Arrest gestützten Überweisungsbeschlusses (BGHZ 121, 98 ff).
• BGH, 14.07.1994 - IX ZR 193/93

  Wirksamkeit eines Berichtigungsbeschlusses

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.10.2015 - 3 Wx 262/15

  Eine Berichtigung entsprechend § 319 ZPO wirkt aber auf den Zeitpunkt des Erlasses der berichtigten Entscheidung zurück; diese ist grundsätzlich so zu behandeln, als habe sie von vornherein in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses bestanden (BGHZ 127, 74 ff;… Zöller-Vollkommer a.a.O., § 319 Rdnr. 25).
• OLG München, 08.08.2008 - 34 Wx 59/08

  Grundbuchverfahren: Umfang der Prüfungspflicht des Grundbuchamtes bei der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.10.2015 - 3 Wx 262/15

  § 71 Abs. 2 Satz 2 GBO gilt auch dann, wenn das Grundbuchamt - wie hier - im Rahmen der Zwangsvollstreckung tätig geworden ist (OLG München FGPrax 2008, 235 f).
• BGH, 13.09.2001 - V ZB 15/01

  Eintragung einer Zwangshypothek zu Gunsten des Verwalters einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.10.2015 - 3 Wx 262/15

  Das Grundbuchamt hat die Eintragung als Vollstreckungsorgan vorzunehmen und dabei sowohl die vollstreckungsrechtlichen als auch die grundbuchrechtlichen Voraussetzungen nach ZPO und GBO selbständig zu prüfen (BGHZ 148, 392 ff;… Demharter a.a.O., Anh. 44 Rdnr. 67 m.w.Nachw.).
• BGH, 17.12.1992 - IX ZR 226/91

  Kein Überweisungsbeschluß bei Arrest

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.10.2015 - 3 Wx 262/15

  Als nichtig wird eine Vollstreckungsmaßnahme unter dem Gesichtspunkt des Vollstreckungstitels nur angesehen, wenn ein für die beantragte Vollstreckung geeigneter Titel schlechthin fehlt (…MK-Gruber, ZPO, 4. Aufl. 2012, § 803 Rdnr. 35), so etwa im Falle eines Arrestbefehls nach Ablauf der Vollziehungsfrist (BGHZ 112, 356 ff) oder eines auf einen Arrest gestützten Überweisungsbeschlusses (BGHZ 121, 98 ff).