Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Widerruf der Zurückstellung der Strafvollstreckung nach Fristablauf

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BtMG § 35 Abs. 1 S. 1; BtMG § 35 Abs. 5 S. 1
  Widerruf der Zurückstellung der Strafvollstreckung nach Fristablauf

• rechtsportal.de

  BtMG § 35 Abs. 1 S. 1; BtMG § 35 Abs. 5 S. 1
  Widerruf der Zurückstellung der Strafvollstreckung nach Fristablauf

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 2011, 558

Wird zitiert von ...

• OLG Hamm, 30.07.2013 - 5 Ws 268/13

  Keine Widerrufsentscheidung über die Zurückstellung der Strafvollstreckung nach …

  Beide Beschlüsse sind infolge Fristablaufs der angeordneten Vollstreckungszurückstellung gegenstandslos und unterliegen daher der Aufhebung (vgl. dazu: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Januar 2010, III-3 Ws 434/10, zitiert nach juris Rn. 4).

  Nach Fristablauf hat die Vollstreckungsbehörde sodann zu prüfen, ob eine erneute Zurückstellungsentscheidung - gegebenenfalls mit neu zu setzender Frist - zu treffen ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2010, III-3 Ws 434/10, zitiert nach juris Rn. 6 m.w.N.).

  Denn die Wirkung der Zurückstellungsentscheidung endet - wie bei einem befristeten Vollstreckungsaufschub nach § 456 StPO - mit dem Ablauf der Frist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Januar 2010, III-3 Ws 434/10, zitiert nach juris Rn. 6).