Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - I-20 U 143/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • JurPC

    StGB § 184 Abs. 1 Nr. 2 a.F., § 184 c n.F., JMStV § 4 Abs. 2 Nr. 2, UWG § 4 Nr. 11
    Altersverifikationssysteme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersverifikationssystem zur Zugriffskontrolle auf Internetseiten mit pornografischen Darstellungen: Verstoß gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit von Angebot und Vertrieb des Altersverifikationssystems "ueber 18.de" für die Gewährung des Zugriffs auf Internetseiten mit pornografischen Darstellungen; Erfordernis des Überwindens einer "effektiven Barriere" zur "Sicherstellen" der Ausschließung Minderjähriger von pornografischen Darbietungen im Internet durch Altersverifikationssysteme; Überprüfung der Personalausweisnummer oder Reisepassnummern auf ihre "Gültigkeit"als sichere Zugangskontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • technolex-anwaelte.de PDF (Entscheidungsanmerkung)
  • spielerecht.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnungen wegen des rechtswidrigen Handels mit USK-18-Spielen bei eBay

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 611



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 18.10.2007 - I ZR 102/05  

    "über18.de" kein hinreichendes AVS

    Das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Düsseldorf CR 2005, 657 = MMR 2005, 611).
  • LG Hagen, 02.04.2008 - 8 O 372/07  
    Dieser Rechtsstreit wurde mit Urteil des Oberlandesgerichts I2 vom 17. November 2004 (Az. 20 U 108/04 und 20 U 143/04) entschieden.

    Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Sinne des § 8 BB-BUZ 96 werden bei einer objektiv vorliegenden Verletzung nicht vermutet (vgl. OLG I2, Urteil vom 17. November 2004, Az. 20 U 108/04 und 20 U 143/04).

  • OLG Düsseldorf, 24.05.2005 - 20 U 24/05  

    Peugeot-tuning.de - Kleinteile führen zur Haftung

    Der Senat hat in einem gegen den Vertreiber des Altersverifikationssystems "ueber18.de" gerichteten Verfahren in seinem Urteil vom heutigen Tage (I-20 U 143/04) Folgendes ausgeführt:.
  • OLG Bamberg, 21.09.2011 - 3 U 129/11  

    Irreführende Werbung: Preisangabe bei der Blickfangwerbung für ein abgebildetes

    Der Einwand, dass der Kläger seinerseits in gleicher oder gleichartiger Weise wettbewerbswidrig handle (" tu quoque" oder " unclean hands" ) ist jedenfalls dann unzulässig, wenn - wie hier - die gerügten Wettbewerbsverstöße zugleich die Interessen Dritter oder der Allgemeinheit verletzen (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24.05.2005 -20 U 143/04, veröffentlicht u.a. in MMR 2005, 611-614 m.w.Nachw.).
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