Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 24.10.2018 - 3 RVs 46/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Befangenheit, Ausführungen zu gerichtlichen Strafmaßvorstellungen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StPO § 338 Nr. 3 ; StPO § 257c
Befangenheit des Richters wegen Hinweiserteilung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Wenn sich der Vorsitzende vorab zum Strafmaß äußert - Befangen?
Papierfundstellen
- StV 2019, 382 (Ls.)
- StV 2019, 383
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.04.2011 - 4 StR 571/10
Befangenheitsrüge gegen Schöffen wegen der vorschnellen Übernahme eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.10.2018 - 3 RVs 46/18
Schon aus den genannten Gesetzesbegründungen selbst ergibt sich damit, dass das Vorgehen des Vorsitzenden und insbesondere seine oben zitierte Erklärung in vollständiger Übereinstimmung mit den (neuen) gesetzlichen Vorgaben stand und eine Besorgnis der Befangenheit nicht bestand (vgl. dazu in entsprechender Situation auch BGH , Urteil vom 14. April 2011, 4 StR 571/10, Rn. 11). - OLG München, 09.01.2014 - 4St RR 261/13
Strafverfahren: Anfechtbarkeit des auf gescheiterten Verständigungsgesprächen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 24.10.2018 - 3 RVs 46/18
Vor diesem Hintergrund ist der vorliegende Fall auch nicht mit der von der Staatsanwaltschaft in diesem Zusammenhang ins Feld geführten Entscheidung des OLG München vom 9. Januar 2014 (4 StRR 261/13) zu vergleichen.