Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.04.2017 - I-24 U 150/16   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit einer Schriftformheilungsklausel in einem Formularmietvertrag

  • rechtsportal.de

    Wirksamkeit einer Schriftformheilungsklausel in einem Formularmietvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schriftformheilungsklausel soll auch gegenüber Erwerbern gelten: Unwirksam!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Schriftformheilungsklausel in einem Formularmietvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Keine Heilung des Schriftformverstoßes

Besprechungen u.ä. (4)

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftformheilungsklauseln in Gewerberaummietverträgen generell unwirksam

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einvernehmliche Änderung der Miethöhe: Schriftformverletzung? (IMR 2017, 237)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftformheilungsklausel soll auch gegenüber Erwerbern gelten: Unwirksam! (IMR 2017, 236)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung: Umdeutung in ordentliche Kündigung nach § 550 BGB? (IMR 2017, 238)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Unwirksamkeit formularmäßig vereinbarter Schriftformheilungsklauseln (auch) zwischen den originären Mietvertragsparteien - Anmerkung zum Urteil des OLG Düsseldorf vom 25.04.2017 - I-24 U 150/16" von RAe Dr. Serfio Binkowski und Dr. Christoph Mönig, original erschienen in: ZfIR 2017, 700 - 706.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2017, 471



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 27.09.2017 - XII ZR 114/16  

    Kündigung eines langfristigen Gewerberaummietvertrags: Wirksamkeit einer sog.

    Andere halten derartige Klauseln als individualvertragliche Vereinbarung zwischen Vertragsparteien für zulässig, nicht hingegen als Allgemeine Geschäftsbedingungen (OLG Düsseldorf ZMR 2017, 471, 473 f.; Erman/Lützenkirchen BGB 14. Aufl. § 550 Rn. 27) bzw. als solche nur zu Lasten des Verwenders (vgl. Schweitzer in Ghassemi-Tabar/Guhling/Weitemeyer Gewerberaummiete § 550 BGB Rn. 92 ff.).
  • BGH, 11.04.2018 - XII ZR 43/17  

    Schriftformerfordernis und Formzwang bei Änderung der Miete; Umdeutung einer

    Das Berufungsgericht hat seine unter anderem in ZMR 2017, 471 veröffentlichte Entscheidung wie folgt begründet:.
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