Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.07.2014 - I-22 U 192/13   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Untersuchungs- und Rügepflicht beim (reinen) Werkvertrag!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Lieferzeiten vereinbart: Vertrag (trotzdem) wirksam zu Stande gekommen? (IBR 2015, 257)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Untersuchungs- und Rügepflicht beim Werkvertrag! (IBR 2015, 259)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • SG München, 24.06.2015 - S 21 KA 620/15

    Umsetzung des Schiedsspruchs zur Festlegung des Inhalts des Vertrages zur

    Ein Vertragsbindungswille ist in der Regel zu bejahen, wenn die Parteien im beiderseitigen Einvernehmen mit der Durchführung des unvollständigen Vertrages begonnen haben (OLG A-Stadt, Urteil vom 25. Juli 2014 - I-22 U 192/13, 22 U 192/13 -, Rn. 10 - juris, mit Verweis auf BGH, Urteil vom 20.06.1997, V ZR 39/96, NJW 1997, 2671, dort Rn. 8 ff.; BGH, Urteil vom 24.02.1983, I ZR 14/81, NJW 1983, 1727, dort Rn. 15; OLG Stuttgart, Urteil vom 05.05.2010, 3 U 79/09, NJW-RR 2011, 202, dort Rn. 17).
  • OLG Nürnberg, 22.03.2017 - 13 U 608/16

    Klausel über die "Lieferzeit" unwirksam: Wann muss der Auftragnehmer leisten?

    Die Beklagte kann auch nicht in prozessual zulässiger Weise in der zweiten Instanz vortragen, dass der Kläger etwaigen vertraglichen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist (vgl. hierzu B. II. des Hinweises vom 24. Januar 2017; zur Darlegungslast der Beklagten vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.07.2014 - 22 U 192/13; Ernst, in: Münchener Kommentar zum BGB, 7. Auflage 2016, § 323 Rn. 289).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht