Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.10.2012 - I-5 U 43/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abrechnung eines Internet-System-Vertrags nach Kündigung unmittelbar nach Vertragsschluss
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 649 S. 2
Abrechnung eines Internet-System-Vertrags nach Kündigung unmittelbar nach Vertragsschluss - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Euroweb Vertrag vorzeitig kündigen, hohe Rechnungen bestätigt
Wird zitiert von ... (3)
- LG Köln, 18.09.2018 - 31 O 376/17
Irreführende Werbung mit "Nirgendwo Günstiger Garantie"
Für einen Versicherungsvergleich zutreffend ist aus Sicht der Kammer das vom Kammergericht (KG Urteil vom 05.10.2012, Az. 5 U 43/12 = Anl. K 20) skizzierte Verkehrsverständnis, wonach die Garantie vom Verkehr auf den Gesamtmarkt bezogen wird. - LG Köln, 22.04.2020 - 84 O 76/19
Verbot einer Werbung mit einer "Nirgendwo Günstiger Garantie" auf einem …
Ergänzend nimmt die Kammer auf die Urteile der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 18.09.2018 (31 O 376/18, Anlage K 1) und des Kammergerichts Berlin vom 05.10.2012 (5 U 43/12, Anlage K 39) Bezug. - LG Bielefeld, 15.11.2013 - 16 O 10/13
Vergütungsanspruch bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrags mit fester …
Aber nur dann, wenn die Klägerin absolut voll ausgelastet gewesen wäre, so dass sie keinen weiteren Auftrag hätte annehmen können, wären bei der Kündigung eines Vertrags Kapazitäten frei geworden, die für einen Füllauftrag hätten eingesetzt werden können (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.10.2012, Az.: I-5 U 43/12).