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   OLG Düsseldorf, 26.01.2017 - V-4 Kart 6/15 (OWi)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,53305
OLG Düsseldorf, 26.01.2017 - V-4 Kart 6/15 (OWi) (https://dejure.org/2017,53305)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.01.2017 - V-4 Kart 6/15 (OWi) (https://dejure.org/2017,53305)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - V-4 Kart 6/15 (OWi) (https://dejure.org/2017,53305)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Süßwaren-Kartell: Keine Preisabsprache, aber rechtswidriger Informationsaustausch

  • rp-online.de (Pressebericht, 26.01.2017)

    Süßwaren-Kartell bestraft

  • juve.de (Kurzinformation)

    Informationsaustausch: Bußgelder im Süßwarenkartell erhöht

  • fieldfisher.com (Kurzinformation)

    Kartellrecht - Bußgelder für Informationsaustausch erhöht

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Kartellrechtswidriger Informationsaustausch auch ohne Preisabsprache

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 26.01.2017)

    Süßwarenkartell: Umstrittene Millionenbußen

  • taz.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 02.03.2018)

    Bußgelder wegen Preisabsprachen: Rechnung für süßes Kartell

Besprechungen u.ä.

  • wiwo.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Strategische Infos unter Wettbewerbern sind tabu

Sonstiges

  • bundeskartellamt.de PDF (Dokument mit Bezug zur Entscheidung)

    Bußgeldverfahren gegen Hersteller von Süßwaren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 12.05.2020 - 11 U 98/18

    Kartellschadensersatzansprüche als Folge eines Informationsaustauschs auf

    Ein wettbewerbswidriger Informationsaustausch betrifft zuvorderst die Beschränkung des Geheim wettbewerbs (vgl. Lober in: Schulte/Just, Kartellrecht, 2. Aufl. 2016, § 1 Rn. 49; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.01.2017 - V 4 Kart 6/15 (OWi) - Süßwarenkartell = BeckRS 2017, 141749, Rn. 380 ff., aufgehoben durch BGH, Bschl.

    Eine Beteiligung an einem Wettbewerbsverstoß Dritter setzt auch nicht das Bestehen einer eigenen Wettbewerbsbeziehung voraus (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.01.2017 - V 4 Kart 6/15 (OWi) - Süßwarenkartell = BeckRS 2017, 141749, Rn. 100, 378, aufgehoben durch BGH Bschl.

  • OLG Düsseldorf, 28.02.2018 - 4 Kart 3/17
    Stets ist die zu untersuchende Vereinbarung oder andere Koordinierungsmaßnahme im Einzelfall unter Berücksichtigung vor allem ihres Gegenstands, der Zahl und Bedeutung der beteiligten Unternehmen sowie des wirtschaftlichen Zusammenhangs, in dem die Vereinbarung steht, in Hinsicht auf die Eignung zur Abschottungswirkung zu würdigen (vgl. Senat, Urteil vom 26.01.2017 - V-4 Kart 6/15 (OWi), Umdruck S. 207/208 m.w.N.).

    Entscheidend ist, wie die ausdrückliche oder stillschweigende Willensäußerung unter den tatsächlichen Umständen von den Empfängern zu verstehen war (vgl. Senat, Urteil vom 26.01.2017 - V-4 Kart 6/15 (OWi), Umdruck Seite 209 m.w.N.).

  • OLG Nürnberg, 08.07.2019 - 3 U 1876/18

    Zum Anscheinsbeweis bei einem kartellrechtswidrigen Informationsaustausch ohne

    Eine andere Beurteilung ist auch nicht aufgrund der von der Klagepartei zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf veranlasst, das in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren feststellte, dass der Austausch von Informationen zum Stand und Inhalt von Konditionsverhandlungen mit bestimmten Handelspartnern als wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung anzusehen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.01.2017 - V-4 Kart 6/15 (OWi) - Süßwarenkartell).
  • LG Nürnberg-Fürth, 17.05.2018 - 19 O 9546/16

    Schadensersatzanspruch wegen Kartellverstoßes - Süßwarenkartell

    Die Langbußgeldbescheide waren Gegenstand des Verfahrens vor dem 4. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Az. V-4 Kart 6/15 (OWi), das mit Urteil vom 26.01.2017 (Anlage K 23) endete.

    Die Klägerin beantragte zuletzt, das Verfahren bis zur Rechtskraft des Urteils des OLG Düsseldorf vom 26.01.2017, Az. V-4 Kart 6/15 (OWi), auszusetzen.

  • LG Nürnberg-Fürth, 14.01.2021 - 19 O 9454/15

    Kartellrechtlicher Schadensersatzanspruch gegen Süßwarenhersteller

    bb) Ein wettbewerbswidriger Informationsaustausch betrifft zuvorderst die Beschränkung des Geheimwettbewerbs (vgl. Lober in: Schulte/Just, Kartellrecht, 2. Aufl. 2016, § 1 Rn. 49; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.01.2017 - V 4 Kart 6/15 (OWi) - Süßwarenkartell = BeckRS 2017, 141749, Rn. 380 ff., aufgehoben durch BGH, Bschl.

Redaktioneller Hinweis

  • In der Berichterstattung teilweise mit dem Aktenzeichen V-4 Kart 4/15 OWi angegeben.

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