Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 27.06.2013 - I-3 Wx 61/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,16811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Behandlung einer beim Beschwerdegericht eingelegten Beschwerde nach dem FamFG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Behandlung einer beim Beschwerdegericht eingelegten Beschwerde nach dem FamFG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mönchengladbach, 26.01.2011 - 15 VI 63/11
- OLG Düsseldorf, 27.06.2013 - I-3 Wx 61/11
Papierfundstellen
- MDR 2013, 916
- FamRZ 2013, 1598
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.08.2011 - XII ZB 50/11
FamFG §§ 39, 63 Abs. 1, 64 Abs. 1; ZPO §§ 233, 237
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.06.2013 - 3 Wx 61/11
Wäre nämlich der fristgerechte Eingang der Beschwerdeschrift beim Amtsgericht bei einer für den Senat als Beschwerdegericht gebotenen Weiterleitung an das Nachlassgericht zu erwarten gewesen, so würde dem Rechtsmittelführer bei unterbliebener Weiterleitung unter Umständen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren sein (BGH NJW 2011, 3240), worüber der Senat als Beschwerdegericht zu entscheiden hat (…§ 19 FamFG, Keidel/Sternal, a.a.O. § 19 Rdz. 3). - BGH, 19.03.2013 - VI ZB 68/12
Berufungs- und Berufungsbegründungsfristversäumung nach Prozesskostenhilfegesuch: …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.06.2013 - 3 Wx 61/11
Hält man ausnahmsweise die Bewilligung einer Wiedereinsetzung wegen nicht Anwendbarkeit der Jahresfrist mit Blick auf eine gebotene aber unterbliebene Weiterleitung der Beschwerde durch den Senat an das zuständige Amtsgericht noch für möglich (vgl. BGH NJW 2013, 1684 [10] zu § 234 Abs. 3 ZPO), so führt auch dies nicht zur Wiedereinsetzung. - OLG Köln, 19.02.2001 - 25 UF 257/00
Beschwerdefrist bei unvollständigem Scheidungsverbundurteil - …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.06.2013 - 3 Wx 61/11
Die Entscheidung des OLG Köln (NJW-RR 2002, 1017) steht dem nicht entgegen, denn dort ging es um die Zustellung einer unvollständigen Entscheidung.
- KG, 14.06.2022 - 22 W 27/22
Voraussetzungen einer Bestellung eines Nachtragsliquidators bei einer …
Im Übrigen war es zulässig, die Gründe für die Ermessensausübung im Rahmen und unter Berücksichtigung der Beschwerdeschrift "nachzuschieben" (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.06.2013 - I-3 Wx 61/11 - Rn. 22, zitiert nach juris;… Abramenko in: Prütting/Helms, FamFG, 5. Aufl. 2020, § 68 FamFG, Rn. 11;… Keidel/Sternal, 20. A., FamFG, § 68 Rn. 12b). - KG, 19.05.2022 - 22 W 27/22
1) Ist zu Gunsten einer wegen Vermögenslosigkeit gelöschten GmbH Geld hinterlegt, …
Im Übrigen war es zulässig, die Gründe für die Ermessensausübung im Rahmen und unter Berücksichtigung der Beschwerdeschrift "nachzuschieben" (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.06.2013 - I-3 Wx 61/11 - Rn. 22, zitiert nach juris;… Abramenko in: Prütting/Helms, FamFG , 5. Aufl. 2020, § 68 FamFG , Rn. 11;… Keidel/Sternal, 20. A., FamFG , § 68 Rn. 12b).