Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - I-6 U 116/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,52933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wirksamkeit des Kaufvertrages über ein Reisebüro
- rechtsportal.de
Wirksamkeit des Kaufvertrages über ein Reisebüro
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 07.03.2014 - 33 O 77/13
- OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - I-6 U 116/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LG Düsseldorf, 07.03.2014 - 33 O 77/13
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - 6 U 116/14
33 O 77/13. - BGH, 10.03.2010 - VIII ZR 182/08
Rücktritt vom Kaufvertrag bei Täuschung des Mietverkäufers über eine in …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - 6 U 116/14
aa) Um eine nicht vertragsgemäße Leistungserbringung im Sinne des § 323 Abs. 1 BGB handelt es sich auch bei der Verletzung einer leistungsbezogenen Nebenpflicht, da sie die Bewirkung der Hauptleistung beeinflusst (BGH, Urteil vom 10.03.2010 - VIII ZR 182/08, Rz. 18). - BGH, 17.02.2010 - VIII ZR 70/07
Erhebliche Pflichtverletzung des Verkäufers bei Lieferung eines Fahrzeugs in …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - 6 U 116/14
Die Frage, ob eine Pflichtverletzung "unerheblich" ist, muss aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung beantwortet werden (BGH, Urteil vom 17.02.2010 - VIII ZR 70/07, Rz. 23).
- BGH, 19.06.1957 - IV ZR 214/56
Nutznießung am Allodialvermögen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - 6 U 116/14
§ 311 b BGB ist nicht anwendbar, wenn nur einzelne bestimmte, unter einer Sammelbezeichnung zusammengefasste Vermögensgegenstände übertragen werden (BGH, Urteil vom 19.06.1957 - IV ZR 214/56, NJW 1957, S. 1514). - BGH, 19.06.1990 - XI ZR 280/89
Mißverhältnis von Leistung und Gegenleistung beim Gelegenheitsdarlehen eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - 6 U 116/14
Erforderlich ist zwar keine besondere Ausbeutungsabsicht des Wucherers, wohl aber ist es notwendig, dass er sich in Kenntnis des auffälligen Missverhältnisses die geschäftliche Unterlegenheit des Bewucherten bewusst und in verwerflicher Weise zunutze gemacht hat (BGH, Urteil vom 19.06.1990 - XI ZR 280/89, Rz. 7). - BGH, 25.02.2011 - V ZR 208/09
Wucher und wucherähnliches Rechtsgeschäft im Zusammenhang mit dem Kauf einer …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.11.2014 - 6 U 116/14
b) Ein Rechtsgeschäft kann zwar auch als sogenanntes wucherähnliches Rechtsgeschäft gemäß § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig sein, wenn zwischen Leistung und Gegenleistung ein auffälliges Missverhältnis besteht und außerdem mindestens ein weiterer Umstand hinzukommt, der den Vertrag bei Zusammenfassung der subjektiven und der objektiven Merkmale als sittenwidrig erscheinen lässt, insbesondere eine verwerfliche Gesinnung des Begünstigten hervorgetreten ist, weil er etwa die wirtschaftlich schwächere Position des anderen bewusst zu seinem Vorteil ausgenutzt oder sich zumindest leichtfertig der Erkenntnis verschlossen hat, dass sich der andere nur unter dem Zwang der Verhältnisse auf den für ihn ungünstigen Vertrag eingelassen hat (BGH, Urteil vom 25.02.2011 - V ZR 208/09, Rz. 13).