Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - I-10 W 176/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nichterhebung erstinstanzlich entstandener Sachverständigenkosten wegen unrichtiger Sachbehandlung
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichterhebung erstinstanzlich entstandener Sachverständigenkosten wegen unrichtiger Sachbehandlung
- rechtsportal.de
GKG § 21 ; BGB § 2314 Abs. 1 S. 2
Nichterhebung erstinstanzlich entstandener Sachverständigenkosten wegen unrichtiger Sachbehandlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2017, 546
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 18.12.2012 - 10 W 96/12
Niederschlagung von Kosten wegen unrichtiger Sachbehandlung; Erforderliche …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - 10 W 176/16
Eine Niederschlagung von Kosten wegen unrichtiger Sachbehandlung kommt nur wegen eines offensichtlich schweren Verfahrensfehlers oder einer offensichtlichen, eindeutigen Verkennung des materiellen Rechts in Betracht (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. I-10 W 96/12, Beschluss vom 18. Dezember 2012). - OLG Düsseldorf, 22.03.2011 - 10 W 171/10
Niederschlagung von Übersetzungskosten des Gerichts gem. § 21 GKG
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - 10 W 176/16
Die Beschwerde ist gemäß § 66 Abs. 2 GKG zulässig; das gerichtliche Verfahren wegen einer Nichterhebung von Kosten im Falle einer unrichtigen Sachbehandlung richtet sich nach § 66 GKG (Senat, I-10 W 171/10, Beschluss vom 22. März 2011).
- LG Kleve, 16.11.2016 - 4 O 167/06
Gerichtliches Verfahren wegen einer Nichterhebung von Kosten im Falle einer …
Das gerichtliche Verfahren wegen einer Nichterhebung von Kosten im Falle einer unrichtigen Sachbehandlung richtet sich nach dem Zugang der Kostenrechnung nach § 66 GKG (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. Juli 2016 - I-10 W 176/16, 10 W 176/16 -, Rn. 1, juris;… Hartmann, Kostengesetze, § 21 GKG Rn. 54).Eine Niederschlagung von Kosten wegen unrichtiger Sachbehandlung kommt nur wegen eines offensichtlich schweren Verfahrensfehlers oder einer offensichtlichen, eindeutigen Verkennung des materiellen Rechts in Betracht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. Juli 2016 - I-10 W 176/16, 10 W 176/16 -, Rn. 2, juris).
- LG Dortmund, 02.12.2016 - 19 O 36/16
Anspruch auf Rückzahlung des Differenzbetrags eines angeblich überhöhten …
Darüber hinaus hat die Kammer bei der Entscheidung über die Einholung eines Sachverständigengutachtens einen breiten richterlichen Handlungs-, Bewertungs- und Entscheidungsspielraum (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28.7.2016, I-10 W 176/16).