Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.01.2018 - I-25 Wx 76/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,62613
OLG Düsseldorf, 29.01.2018 - I-25 Wx 76/17 (https://dejure.org/2018,62613)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.01.2018 - I-25 Wx 76/17 (https://dejure.org/2018,62613)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Januar 2018 - I-25 Wx 76/17 (https://dejure.org/2018,62613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,62613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 10.10.2017 - 1 BvR 2019/16

    Personenstandsrecht muss weiteren positiven Geschlechtseintrag zulassen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.01.2018 - 25 Wx 76/17
    Das Beschwerdeverfahren wird bis zu der vom Bundesverfassungsgericht im Verfahren 1 BvR 2019/16 angeordneten Neuregelung der §§ 21 Abs. 3 Nr. 3, 22 Abs. 3 PStG ausgesetzt.

    Das Verfahren wird aus wichtigem Grund nach § 21 FamFG bis zu einer vom Bundesverfassungsgericht angeordneten Neuregelung des Personenstandsgesetzes (vgl. BVerfG, Urteil vom 10.10.2017 - 1 BvR 2019/16 -, Bl. 174 - 201 GA) ausgesetzt, was auch durch das Rechtsmittelgericht erfolgen kann (vgl. Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl., § 21 FamFG).

    Ein wichtiger Grund liegt darin, dass das Bundesverfassungsgericht, welches die §§ 21 Abs. 1 Nr. 3 PStG und 22 Abs. 3 PStG für verfassungswidrig erklärt hat, soweit die Normen eine Pflicht zur Angabe des Geschlechts begründen und dabei Personen, deren Geschlechtsentwicklung gegenüber einer weiblichen oder männlichen Geschlechtsentwicklung Varianten aufweist und die sich selbst dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen, keinen positiven Geschlechtseintrag ermöglichen, die nicht "weiblich" oder "männlich" sind, und angeordnet hat, dass der Bundesgesetzgeber bis zum 31.12.2018 eine Neuregelung zu treffen hat (vgl. Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1 BvR 2019/16 - Bl. 200 GA, Rdnrn. 65, 66).

  • OLG Düsseldorf, 08.12.1994 - 19 W 4/94
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.01.2018 - 25 Wx 76/17
    Der Beteiligten zu 1) ist auch eine Verzögerung der Entscheidung durch die Aussetzung, die spätestens mit der vom Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber eingeräumten Frist am 31.12.2018 endet, zumutbar (vgl. zu diesem Gesichtspunkt: BGH NJW 2012, 3784; OLG Düsseldorf (19. Zivilsenat) NJW-RR 1995, 832; OLG München FGPrax 2008, 254, 259; Keidel/Sternal, a. a. O., § 21 FamFG, Rdn. 20).
  • BGH, 10.10.2012 - XII ZB 444/11

    Vaterschaftsanfechtungsverfahren: Anfechtbarkeit einer Entscheidung über einen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.01.2018 - 25 Wx 76/17
    Der Beteiligten zu 1) ist auch eine Verzögerung der Entscheidung durch die Aussetzung, die spätestens mit der vom Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber eingeräumten Frist am 31.12.2018 endet, zumutbar (vgl. zu diesem Gesichtspunkt: BGH NJW 2012, 3784; OLG Düsseldorf (19. Zivilsenat) NJW-RR 1995, 832; OLG München FGPrax 2008, 254, 259; Keidel/Sternal, a. a. O., § 21 FamFG, Rdn. 20).
  • OLG München, 18.09.2008 - 31 Wx 8/08

    Erbvertrag von Ehegatten: Auslegung einer Änderungsklausel hinsichtlich der

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.01.2018 - 25 Wx 76/17
    Der Beteiligten zu 1) ist auch eine Verzögerung der Entscheidung durch die Aussetzung, die spätestens mit der vom Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber eingeräumten Frist am 31.12.2018 endet, zumutbar (vgl. zu diesem Gesichtspunkt: BGH NJW 2012, 3784; OLG Düsseldorf (19. Zivilsenat) NJW-RR 1995, 832; OLG München FGPrax 2008, 254, 259; Keidel/Sternal, a. a. O., § 21 FamFG, Rdn. 20).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht