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   OLG Düsseldorf, 29.09.1992 - 5 Ss 325/92 - 95/92 I   

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https://dejure.org/1992,4172
OLG Düsseldorf, 29.09.1992 - 5 Ss 325/92 - 95/92 I (https://dejure.org/1992,4172)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.09.1992 - 5 Ss 325/92 - 95/92 I (https://dejure.org/1992,4172)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. September 1992 - 5 Ss 325/92 - 95/92 I (https://dejure.org/1992,4172)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 259
  • Rpfleger 1993, 124
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 13.12.1988 - 5 StR 550/88

    Kenntnis aller Verfahrensbeteiligten von dem Grund der Unvereidigung eines Zeugen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.09.1992 - 5 Ss 325/92
    Auch kann nicht von einer den Verfahrensbeteiligten aus dem Gang der Hauptverhandlung ersichtlich gewordenen stillschweigenden Verfügung des Vorsitzenden, daß der Zeuge nicht zu vereidigen sei, ausgegangen werden (vgl. hierzu BGH, NStZ 1989, 128), da keiner der Fälle vorliegt, in denen von der Vereidigung abgesehen werden muß oder kann (§§ 60 - 63 StPO ).
  • OLG Düsseldorf, 10.01.1996 - 5 Ss 462/95
    Eine Anordnung, den Zeugen B. nicht zu vereidigen, ist nicht unterblieben (zu einem solchen Fall: vgl. Senatsbeschluß vom 29. September 1992 in wistra 1993, 79 = MDR 1993, 259 = VRS 84, 228 = Rechtspfleger 1993, 124).
  • KG, 28.09.1999 - 1 Ss 166/99
    hatte gar keine Entscheidung getroffen; eine Anrufung des Gerichts wäre ins Leere gegangen (vgl. BGHSt 10.110, 112: BGHR StPO § 59 S.1 Entscheidung, fehlende 2; BGH NStZ 1984, 371; BGH NStZ 1981, 71: OLG Düsseldorf VRS 84.228 = wistra 1993, 79).
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