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   OLG Düsseldorf, 30.05.2016 - VII-Verg 16/16   

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https://dejure.org/2016,20666
OLG Düsseldorf, 30.05.2016 - VII-Verg 16/16 (https://dejure.org/2016,20666)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.05.2016 - VII-Verg 16/16 (https://dejure.org/2016,20666)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. Mai 2016 - VII-Verg 16/16 (https://dejure.org/2016,20666)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren betreffend Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs

  • rechtsportal.de

    GWB § 118 Abs. 1 S. 3
    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren betreffend Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde zu verlängern?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren betreffend Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs

  • rechtsportal.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 08.07.2020 - Verg 17/16

    Bieter insolvent: Insolvenzverwalter muss Erfüllungsbereitschaft anzeigen!

    Der Zeitpunkt der Bekanntgabe der Vorinformation ist maßgeblich, weil die Vorinformation gemäß Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EG) 1370/2207 konstitutiv für das folgende Vergabeverfahren ist und der Nachprüfung unterliegt (Senatsbeschluss vom 19. Dezember 2019, VII-Verg 16/16).

    Wegen der weiteren Einzelheiten der Begründung wird auf die Senatsbeschlüsse vom 4. März 2020 (VII-Verg 11/18), vom 19. Februar 2020 (VII-Verg 26/17) und vom 18. Dezember 2019 (VII-Verg 16/16) mit nahezu gleichgelagerten Fallgestaltungen und rechtlichen Problemstellungen verwiesen.

    Bei der Entscheidung über den Wert für das Beschwerdeverfahren gemäß § 50 Abs. 2 GKG ist der geschätzte Gesamtauftragswert bezogen auf einen Vierjahreszeitraum zugrunde zu legen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011, X ZB 4/10, Rn. 80; Senatsbeschlüsse vom 19. Dezember 2019, VII-Verg 16/16, und vom 2. März 2011, VII-Verg 48/10; OLG Rostock, Beschluss vom 25. September 2013, 17 Verg 3/13).

  • OLG Düsseldorf, 09.01.2020 - Verg 10/18

    Akteneinsichtsantrag für eine Vergabeakte im Nachprüfungsverfahren

    Der Senat verneint in ständiger Rechtsprechung die Schädlichkeit der Fahrgasteinnahmen in Konstellationen der vorliegenden Art, wie der Antragstellerin aus anderen Verfahren bekannt ist (vgl. zuletzt Senatsbeschluss vom 18.12.2019 - VII-Verg 16/16).
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