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OLG Düsseldorf, 30.09.2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13 |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, 30.09.2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13 (https://dejure.org/2013,27980)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.09.2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13 (https://dejure.org/2013,27980)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. September 2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13 (https://dejure.org/2013,27980)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einbringen eines neuen Beweismittels ins Wiederaufnahmeverfahren durch Nachweis einer Fehlwahrnehmung seitens des erkennenden Gerichts bei einer Inaugenscheinnahme
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Neues Beweismittel im Wiederaufnahmeverfahren durch das Belegen einer Fehlwahrnehmung des erkennenden Gerichts im Rahmen einer Inaugenscheinnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Neues Beweismittel möglich, wenn Gericht bei Inaugenscheinnahme einer Fehlwahrnehmung unterlegen war
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 22
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.12.2002 - StB 15/02
BGH erklärt Wiederaufnahme eines Verfahrens wegen Völkermordes teilweise für …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.09.2013 - 2 Ws 456/13
Allein ein geminderter Schuldumfang und eine dadurch veranlasste mildere Strafe sind ausweislich § 359 Nr. 5 StPO, dessen Anforderungen durch § 363 Abs. 1 StPO unangetastet bleiben (vgl. BGHSt 48, 153, 158 ff.), für eine Wiederaufnahme zugunsten der Verurteilten unzureichend. - BGH, 18.01.1963 - 4 StR 385/62
Entscheidung des Revisionsgerichts in eigener Verantwortung über das Vorliegen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 30.09.2013 - 2 Ws 456/13
Ob für diese Beurteilung der Standpunkt des erkennenden Gerichts (vgl. BGHSt 18, 225, 226; OLG Düsseldorf, 1. Strafsenat, NStZ-RR 1999, 245, 246;… Meyer-Goßner a.a.O. Rn. 9) inklusive der Wertungen bei der Beweiswürdigung - soweit diese nicht unmittelbar durch die Wiederaufnahmegründe betroffen sind - oder der Standpunkt des Wiederaufnahmegerichts (…so Gössel a.a.O. Rn. 157 ff. m.w.N.) maßgeblich ist, bedarf mangels unterschiedlicher Ergebnisse hier keiner Entscheidung (offen auch OLG Düsseldorf, 3. Strafsenat, OLGSt Nr. 4 zu § 359 StPO):.
- OLG Frankfurt, 25.05.2020 - 1 Ws 157/19
Wiederaufnahmeantrag von Andreas Darsow erfolglos
Auch dann wäre jedenfalls das fehlwahrgenommene Video als neues Beweismittel anzusehen (vergl. zur Neuheit eines Beweismittels aufgrund Fehlwahrnehmung des Tatrichters, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.09.2013 - III-2 Ws 456-457/13).