Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 31.03.2006 - I-26 W 5/06 AktE   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Bewertung von Unternehmen mit der Ertragswertmethode

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Begriffs und der Kriterien für die Ermittlung einer "angemessenen Abfindung" ausgeschiedener Aktionäre i.S. des § 320 b Abs. 1 Aktiengesetz (AktG); Zweck des "Unternehmensrisikozuschlags"; Tragweite des Amtsermittlungsgrundsatzes im Spruchverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bei der Bewertung einer nicht börsennotierten AG kann zur Bestimmung des Risikozuschlages nicht auf die durchschnittliche Marktrisikoprämie abgestellt werden, vielmehr ist das unternehmensspezifische Risiko anhand geeigneter Kriterien festzustellen




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Wird zitiert von ... (17)  

  • OLG Düsseldorf, 23.01.2008 - 26 W 6/06

    Abfindung der außenstehenden Aktionäre eines Gewinnabführungsvertrags -

    Nach ständiger Rechtsprechung, auch des Spruchsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf, ist die Abzinsung der ermittelten Ertragswerte anhand eines Kapitalisierungszinssatz sachgerecht, um den Barwert der Zukunftserträge zu ermitteln (vgl. nur BGH, WM 2003, 1859, Rdnr. 7; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, I-26 W 5/06 AktE, Rdnr. 24; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2005, AG 2006, 287; Münchener Kommentar-Bilda, AktG, 2. Auflage, § 305, Rdnr. 70 ff; Hopt/Wiedemann-Hasselbach/Hirte, AktG, 4. Auflage, § 305, Rdnr. 100 ff., 125 ff., 195 ff. jeweils mit weiteren Nachweisen).

    In der Rechtsprechung sind in der Regel Basiszinssätze zwischen 5 % und 8% (für 1990) angenommen worden (vgl. den Überblick in OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.2.2007, Az. 20 W 6/06, Rdnr. 33, dort: Basiszins 5, 75%, Risikozuschlag 0, 81% (Risikoprämie 4, 5% x Beta-Faktor 0, 18); Wachstumsabschlag 1%; OLG München, Beschluss vom 26.10.2006, Az. 31 Wx 12/06: Basiszins 6%, Risikozuschlag 2%, Wachstumsabschlag 1%; BGH, Beschluss vom 21.7.2003, AG 2003, 627, Rdnr. 8: Kapitalisierungszinssatz 9, 5%, Basiszins 7, 5%, Wachstumsabschlag 1%, Risikozuschlag 2% und 3%; OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.2.2007, Az. 20 W 25/05: Risikozuschlag 4, 5%, Wachstumsabschlag 1%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, I-26 W 5/06 AktE: Basiszinssatz 7, 35%, Risikozuschlag 3, 5% und 2, 7%, Wachstumsabschlag 1, 35%; LG Frankfurt, AG 2007, 42: Basiszins 5, 2%, Risikozuschlag 1, 5%, Wachstumsabschlag 0, 5%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2005, AG 2006, 287, Rdnr. 36: Basiszins 6%, Risikoprämie 5% x Beta-Faktor 0, 3 = Risikozuschlag von 1, 5%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.2.2004, AG 2004, 324: Basiszins 6, 5%, Wachstumsabschlag 2%, Risikozuschlag 1, 5%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.7.2003, AG 2003, 688, Rdnr. 84 ff.: Basiszins 7, 5%, Risikozuschlag 2, 5% mit zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.1.2003, AG 2003, 329: Kapitalisierungszinssatz 9, 5%, Risikozuschlag 4, 1%, Wachstumsabschlag 2%; Hopt/Wiedemann-Hasselbach/Hirte, AktG, 4. Auflage, § 305, Rdnr. 200 ff.).

    Der Risikozuschlag soll berücksichtigen, dass die Anlage von Kapital in einem Unternehmen mit größeren Risiken behaftet ist als die Anlage in fest verzinsliche Anleihen der öffentlichen Hand (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.7.2003, AG 2003, 688, Rdnr. 91, mit weiteren Nachweisen; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.2.2004, AG 2004, 324; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.1.1990, AG 1990, 397; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.2.1992, AG 1992, 200).

    Die langfristige Renditendifferenz zwischen Bundesanleihen und Aktien beträgt nach Kapitalmarktuntersuchungen zwischen 3% und 6% (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, I-26 W 5/06 AktE, Rdnr. 49; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.1.2003, AG 2003, 329, Rdnr. 97).

    Nach der CAPM-Methode ergibt sich der Risikozuschlag aus dem Produkt der Marktrisikoprämie und dem Beta-Faktor (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, I-26 W 5/06 AktE, Rdnr. 49).

    Mit dem Wachstumsabschlag soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass eine Geldentwertung bei der Anlage in einem Unternehmen nicht in gleichem Umfang eintritt wie bei Kapitalanlagen in festverzinslichen Wertpapieren, bei denen der Zins eine Geldentwertungsprämie enthält (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.4.1988, WM 1988, 1052; Hopt/Wiedemann-Hasselbach/Hirte, AktG, 4. Auflage, § 305, Rdnr. 206).

    Seine Höhe hängt davon ab, in welchem Umfang erwartet werden kann, dass Unternehmen die Fähigkeit besitzen, die laufende Geldentwertung aufzufangen und ggfs. an Kunden weiterzugeben, so dass die Kapitalanlage in einem Unternehmen insoweit einer Geldentwertung entzogen werden kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE m. W. Nachw.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.2.2007, Az. 20 W 6/06, Rdnr. 41; Hopt/Wiedemann-Hasselbach/Hirte, AktG, 4. Auflage, § 305, Rdnr. 206).

    Als Geschäftswert ist nach der Differenzmethode grundsätzlich der Betrag anzunehmen, der von allen Antragsberechtigten auf Grund der Entscheidung des Gerichts zusätzlich zu dem ursprünglich angebotenen Betrag insgesamt gefordert werden kann (vgl. § 15 Abs. 1 Satz 2 SpruchG; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, I-26 W 5/06 AktE, Rdnr. 74; Fritsche/Dreier/Verfürth, SpruchG, 2004, § 15, Rdnr. 6 ff.).

  • OLG Stuttgart, 17.10.2011 - 20 W 7/11

    Spruchverfahren: Überprüfung der Angemessenheit einer angebotenen Abfindung

    Die Auslegung bundesrechtlicher Vorschriften durch den Senat im Zusammenhang mit der Bestimmung der Marktrisikoprämie weicht nicht in entscheidungserheblicher Weise von einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs oder eines anderen Oberlandesgerichts ab; im Gegenteil steht die Auffassung des Senats in diesem Zusammenhang im Einklang mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte, die unter der Geltung des Halbeinkünfteverfahrens Marktrisikoprämien bis zu 6, 0% annehmen (vgl. Oberlandesgericht Frankfurt, Beschluss vom 02.05.2011 zu 21 W 3/11 [juris Rn. 57]; Kammergericht, AG 2009, 199 [juris Rn. 46]; OLG Celle, AG 2007, 865 [juris Rn. 31]; OLG Düsseldorf, AG 2006, 287 [juris Rn. 36]; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.05.2008 zu 26 W 16/06 [juris Rn. 19]; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2006 zu 26 W 5/06 [juris Rn. 49]; Paulsen in Münchener Kommentar, AktG, 3. Aufl., § 305 Rn. 131).

    Im Lichte der Risikoanalyse des Senats (dazu oben (3.2) (3.2.3)) dürfte sich im Übrigen im Ergebnis kein nennenswert geringerer Risikozuschlag ergeben, wenn man diesen nicht anhand des (Tax-)CAPM zerlegt in Marktrisikoprämie (allgemeines Risiko der Investition in Unternehmen) und Betafaktor (spezifisches Risiko des Bewertungsobjekts) ermitteln, sondern pauschal bestimmen würde (vgl. zu einem solchen Vorgehen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2006 zu I-26 W 5/06 AktE [juris Rn. 41]).

  • OLG Stuttgart, 18.12.2009 - 20 W 2/08

    Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag: Berechnung des Börsenwertes zur

    Dies entspricht der Empfehlung des IDW S1 Stand 18.10.2005 (Rn. 99), bei der Bemessung des Risikozuschlags die durch externe und interne Einflüsse wie Standort-, Umwelt- und Brancheneinflüsse, Kapitalstruktur, Kundenabhängigkeit und Produktprogramm geprägte spezifische Risikostruktur des Bewertungsobjekts zu berücksichtigen (vgl. OLG Düsseldorf, I-26 W 5/06 AktE [juris Rn. 50]).
  • OLG Frankfurt, 03.09.2010 - 5 W 57/09

    Unternehmensverschmelzung: Überprüfung der Angemessenheit des

    Dieser Aspekt, der folgerichtig vornehmlich immer dann von Bedeutung ist, wenn es nicht um die Bewertung eines Anteils, sondern - wie hier - um die Bewertung des gesamten Unternehmens geht, hat gleichwohl - von Ausnahmen abgesehen (vgl. etwa OLG Düsseldorf; Beschluss vom 31.03.2006 I-26 W 5/06 AktE -, Juris Rdn. 52) - bislang regelmäßig keinen Eingang gefunden in die (übliche) Handhabung der Ertragswertermittlung etwa im Rahmen von Verschmelzungen.
  • OLG Stuttgart, 14.10.2010 - 20 W 16/06

    Unternehmensverschmelzung: Überprüfung der Angemessenheit des

    Das Spruchverfahren ist ein so genanntes echtes Streitverfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit, weshalb eine Anschlussbeschwerde entsprechend § 567 Abs. 3 ZPO auch nach Ablauf der Beschwerdefrist eingelegt werden kann (vgl. OLG Stuttgart NZG 2007, 237 f.; BayObLG AG 1996, 127; OLG Hamburg NZG 2002, 189; OLG Düsseldorf BeckRS 2006, 07149; Wilske in KK-SpruchG, 2005, § 12 Rn. 25 m.w.N.; vgl. auch BGHZ 71, 314; 95, 118).

    Typischerweise sind konjunkturelle Schwankungen, Krisensituationen und unternehmerische Entscheidungen nicht in dem erforderlichen Umfang vorhersehbar (dazu etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2006 - Az. 26 W 5/06).

  • OLG Düsseldorf, 04.07.2012 - 26 W 8/10

    Anforderungen an die Sachaufklärung hinsichtlich der Ermittlung des

    Mit dem Wachstumsabschlag soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass eine Geldentwertung bei der Anlage in einem Unternehmen nicht in gleichem Umfang eintritt wie bei Kapitalanlagen in festverzinslichen Wertpapieren, bei denen der Zins eine Geldentwertungsprämie enthält (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.04.2011, I-26 W 2/06, S. 30ff BA; Beschluss vom 23.01.2008, AG 2008, 822, Beschluss vom 31.03.2006, Az. I-26 W 5/06 (AktE); Beschluss vom 11.04.1988, WM 1988, 1052; Hirte/Hasselbach in Großkommentar zum AktG, 4. Auflage, § 305 RN 206).

    Die Höhe des Abschlags hängt davon ab, in welchem Umfang erwartet werden kann, dass Unternehmen die Fähigkeit besitzen, die laufende Geldentwertung aufzufangen und ggfs. an Kunden weiterzugeben, so dass die Kapitalanlage in einem Unternehmen insoweit einer Geldentwertung entzogen werden kann (Senat, Beschluss vom 23.01.2008, AG 2008, 822; Beschluss vom 31.03.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE, m.w.N.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.02.2007, Az. 20 W 6/06, RN 41; Hirte/Hasselbach in Großkommentar zum AktG, a.a.O., § 305 RN 206 zu § 305).

  • OLG Düsseldorf, 29.09.2010 - 26 W 4/09

    Höhe der Abfindung für außenstehende Aktionäre gem. § 304 AktG

    Die Höhe des Basiszinses ist nicht überhöht und entspricht im Übrigen den in vergleichbaren Verfahren ermittelten Basiszinssätzen (vgl. den Überblick in OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.2.2007, Az. 20 W 6/06, dort: Basiszins 5, 75%, Risikozuschlag 0, 81% (Risikoprämie 4, 5% x Beta-Faktor 0, 18), Wachstumsabschlag 1%; OLG München, Beschluss vom 26.10.2006, Az. 31 Wx 12/06: Basiszins 6%, Risikozuschlag 2%, Wachstumsabschlag 1%; BGH, Beschluss vom 21.7.2003, AG 2003, 627: Kapitalisierungszinssatz 9, 5%, Basiszins 7, 5%, Wachstumsabschlag 1%, Risikozuschlag 2% und 3%; OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.2.2007, Az. 20 W 25/05: Risikozuschlag 4, 5%, Wachstumsabschlag 1%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, I-26 W 5/06 AktE: Basiszinssatz 7, 35%, Risikozuschlag 3, 5% und 2, 7%, Wachstumsabschlag 1, 35%; LG Frankfurt, Beschluss 2.5.2006, AG 2007, 42: Basiszins 5, 2%, Risikozuschlag 1, 5%, Wachstumsabschlag 0, 5%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.2005, AG 2006, 287: Basiszins 6%, Risikoprämie 5% x Beta-Faktor 0, 3 = Risikozuschlag von 1, 5%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.2.2004, AG 2004, 324: Basiszins 6, 5%, Wachstumsabschlag 2%, Risikozuschlag 1, 5%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.7.2003, AG 2003, 688: Basiszins 7, 5%, Risikozuschlag 2, 5% mit zahlreichen weiteren Nachweisen; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.1.2003, AG 2003, 329: Kapitalisierungszinssatz 9, 5%, Risikozuschlag 4, 1%, Wachstumsabschlag 2%; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.1.2008, AG 2008, 822: Basiszins 7, 66%, Risikozuschlag 2% (Marktrisikoprämie 4%, Betafaktor 0, 5%), Wachstumsabschlag 2%; Hirte/Hasselbach in Großkommentar zum AktG, 4. Auflage, § 305, Rdnr. 200 ff.).

    Nach der CAPM-Methode ergibt sich der Risikozuschlag aus dem Produkt der Marktrisikoprämie und dem Beta-Faktor (vgl. dazu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, I-26 W 5/06 AktE; Paulsen in Münchener Kommentar zum AktG, 3. Auflage 2010, § 305, Rdnr. 115 ff.).

    Mit dem Wachstumsabschlag soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass eine Geldentwertung bei der Anlage in einem Unternehmen nicht in gleichem Umfang eintritt wie bei Kapitalanlagen in festverzinslichen Wertpapieren, bei denen der Zins eine Geldentwertungsprämie enthält (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.1.2008, AG 2008, 822; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.4.1988, WM 1988, 1052; Hirte/Hasselbach in Großkommentar zum AktG, 4. Auflage, § 305, Rdnr. 206).

    Die Höhe des Abschlags hängt davon ab, in welchem Umfang erwartet werden kann, dass Unternehmen die Fähigkeit besitzen, die laufende Geldentwertung aufzufangen und ggfs. an Kunden weiterzugeben, so dass die Kapitalanlage in einem Unternehmen insoweit einer Geldentwertung entzogen werden kann (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.1.2008, AG 2008, 822; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.3.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE, m. W. Nachw.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.2.2007, Az. 20 W 6/06, Rdnr. 41; Hirte/Hasselbach in Großkommentar zum AktG, 4. Auflage, § 305, Rdnr. 206).

  • OLG Stuttgart, 19.01.2011 - 20 W 2/07

    Aktienrechtliches Spruchverfahren: Heranziehung der zum Entscheidungszeitpunkt

    (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2006 zu I-26 W 5/06 AktE [juris Rn. 36].).
  • OLG München, 11.07.2006 - 31 Wx 41/05

    (Spruchverfahren nach einem Squeeze-out: Bemessung der Barabfindung; Vergütung

    Die für Unternehmensbewertungen gemeinhin angenommene pauschalierte Steuerbelastung von 35 % begegnet keinen grundlegenden methodischen Einwänden (vgl. IDW S 1 Tz. 53; OLG Düsseldorf Beschluss vom 31.3.2006 Az. I-26 W 5/06; Nachweis bei Juris).
  • OLG Düsseldorf, 06.04.2011 - 26 W 2/06
    Mit dem Wachstumsabschlag soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass eine Geldentwertung bei der Anlage in einem Unternehmen nicht in gleichem Umfang eintritt wie bei Kapitalanlagen in festverzinslichen Wertpapieren, bei denen der Zins eine Geldentwertungsprämie enthält (Senat, Beschluss vom 23.01.2008, AG 2008, 822, Beschluss vom 31.03.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.04.1988, WM 1988, 1052; Hirte/Hasselbach in Großkommentar zum AktG, 4. Auflage, Rdn. 206 zu § 305).

    Die Höhe des Abschlags hängt davon ab, in welchem Umfang erwartet werden kann, dass Unternehmen die Fähigkeit besitzen, die laufende Geldentwertung aufzufangen und ggfs. an Kunden weiterzugeben, so dass die Kapitalanlage in einem Unternehmen insoweit einer Geldentwertung entzogen werden kann (Senat, Beschluss vom 23.01.2008, AG 2008, 822; Beschluss vom 31.03.2006, Az. I-26 W 5/06 AktE, m.w.N.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 16.02.2007, Az. 20 W 6/06, Rdn. 41; Hirte/Hasselbach in Großkommentar zum AktG, 4. Auflage, Rdn. 206 zu § 305).

  • OLG München, 30.11.2006 - 31 Wx 59/06

    Anwendung von Bewertungsgrundsätzen für Zeiträume vor deren Inkrafttreten -

  • OLG Düsseldorf, 18.08.2016 - 26 W 12/15

    Ermittlung des Werts der baren Zuzahlung bei Verschmelzung zweier unabhängiger

  • OLG Stuttgart, 14.09.2011 - 20 W 4/10

    Formwechsel einer GmbH in eine AG: Ermittlung der Barabfindung

  • OLG München, 10.05.2007 - 31 Wx 119/06

    Erhöhung der Barabfindung durch Hauptaktionär als Gegenstand des Spruchverfahrens

  • OLG Stuttgart, 26.10.2006 - 20 W 25/05

    Anschlussbeschwerde im Spruchverfahren: Zur Frage der Zulässigkeit der

  • OLG München, 11.07.2006 - 31 Wx 66/05

    Heranziehung des Börsenkurses bei einer Marktenge für die Bemessung der

  • OLG Düsseldorf, 09.01.2014 - 26 W 22/12
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