Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 31.05.2002 - 5 U 94/01   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Fälligkeit eines Vergütungsanspruchs eines Werkunternehmers bei Untergang der Werkleistung vor Abnahme- Zu den Voraussetzungen des § 7 Nr. 1 VOB/B

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gefahrverteilung bei Großbrand und Abbruch des Bauvorhabens

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückzahlung von Voraus- bzw. a-conto Zahlungen bei Saldoüberschuss; Vornahme der Schlussabrechnung; Einvernehmliche Auflösung eines Bauvertrages und Beendigung des Bauvorhabens; Untergang der Werkleistung vor Übergabe; Übergang der Vergütungsgefahr bei zufälligem Untergang; Unabwendbarkeit eines Brandes; Anwendbarkeit des § 645 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) bei einem Vertrag, der der Verdingungsordnung im Bauwesen (VOB/B) unterliegt; Beweis des Verschuldens des Auftraggebers; Saldoüberschuss als vertraglicher Zahlungsanspruch im Sinne einer Pflicht zur Vertragsabwicklung; Geltung der 30-jährigen Regelverjährung des § 195 BGB a.F.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Großbrand vor Abnahme: Unternehmer muss Abschlagszahlungen zurückzahlen! (IBR 2003, 65)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1587



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 30.11.2004 - 5 U 55/04

    Wettbewerbs- und Arzneimittelwerberecht: Handeln im geschäftlichen Verkehr zu

    Diese Holding ist einziger Anteilseigner und Geschäftsführer der Matthias R. B. V. (vgl. Senat, Urteil vom 28. Mai 2002, 5 U 94/01, Umdruck S. 54 f.; Urteil vom 13. Juli 2001, 5 U 9733/00, Umdruck S. 17 f.; Urteil vom 22. Juni 2001, 5 U 9646/00, Umdruck S. 20; Urteil vom 13. Juli 2001, 5 U 1023/00, Umdruck S. 9, 21).
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