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   OLG Dresden, 01.06.2018 - 4 U 217/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14018
OLG Dresden, 01.06.2018 - 4 U 217/18 (https://dejure.org/2018,14018)
OLG Dresden, Entscheidung vom 01.06.2018 - 4 U 217/18 (https://dejure.org/2018,14018)
OLG Dresden, Entscheidung vom 01. Juni 2018 - 4 U 217/18 (https://dejure.org/2018,14018)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • aufrecht.de

    Zueigenmachen eines Facebook-Posts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Unterlassung einer kerngleichen Zuwiderhandlung gegen eine im Vergleichswege übernommene Unterlassungsverpflichtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung von Seenotrettern als Schlepper ist keine Schmähkritik

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung für die Verbreitung fremder Facebook-Beiträge

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Grenze der Schmähkritik: Pegida darf Seenotretter als Schlepper bezeichnen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Unterlassung einer kerngleichen Zuwiderhandlung gegen eine im Vergleichswege übernommene Unterlassungsverpflichtung; Abgrenzung von Schmähkritik und noch zulässiger Meinungsäußerung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung einer Seenotrettungsorganisation als "Schlepper" ist von Meinungsfreiheit umfasst - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im Berufungsverfahren abgelehnt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Haftung für Verbreitung fremder Facebook-Postings

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Haftung für Schmähkritik bei Facebook


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • saechsische.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.05.2018)

    Seenotretter im Schmähkritik-Stress

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1196
  • NJ 2018, 330
  • MMR 2019, 116
  • afp 2018, 534
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 12.05.2020 - 4 U 1523/19
    Ein solches zu eigen machen liegt vor, wenn eine fremde Äußerung so in den eigenen Gedankengang eingefügt wird, dass sie insgesamt als eigene erscheint (BGH AfP 2010, 72; WRP 2009, 1262; Senat, Urteil vom 01.06.2018 - 4 U 217/18 juris Rz. 15 m.w.N.).

    Allerdings ist bei der Annahme eines solchen sich-zu-Eigenmachens grundsätzlich Zurückhaltung geboten, um die verfassungsrechtlich gewährleistete Meinungsfreiheit nicht über Gebühr zu beeinträchtigen (Senat, Urteil vom 18.05.2018 - 4 U 217/18- juris m.w.N.).

  • VG Ansbach, 25.04.2019 - AN 16 K 17.01038

    Widerruf der Waffenbesitzkarte aufgrund Mitgliedschaft in Verein Identitäten

    Die Verwendung derartiger nur für "Eingeweihte" verständlicher Codes, lässt jedoch lediglich Rückschlüsse auf ein von teils wahnhaften Vorstellungen geprägtes Weltbild der sog. Identitären Bewegung zu" (OLG Dresden, U.v. 1.6.2018 Az. 4 U 217/18, 4 U 218/18 NJW-RR 2018, 1196).
  • OLG Dresden, 25.07.2019 - 4 U 1087/19

    Namentliche Erwähnung eines Angeklagten in einer Berichterstattung

    Sofern eine Äußerung, in der sich Tatsachen und Meinungen vermengen, in entscheidender Weise durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens oder Meinens geprägt ist, wird sie als Werturteil und Meinungsäußerung in vollem Umfang vom Grundrecht des Art. 5 Abs. 1 GG geschützt (st. Rspr.; vgl. BGH VersR 2002, 445; VersR 1996, 597; VersR 1998, 125; Senat, Beschluss vom 16. Januar 2018 - 4 W 1066/17 -, Rn. 3, juris; Urteil vom 01. Juni 2018 - 4 U 217/18 -, Rn. 16, juris).
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