Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Sachsen
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• Deutsches Notarinstitut

  ZPO §§ 284, 383 Abs. 1 Nr. 6, 386; BNotO § 18 Abs. 1

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an den Nachweis der Aktivlegitimation einer anderen als der darlehensgewährenden Bank; Pflicht des Gerichts zur Ladung eines nicht von der Schweigepflicht entbundenen Notars

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an den Nachweis der Aktivlegitimation einer anderen als der darlehensgewährenden Bank; Pflicht des Gerichts zur Ladung eines nicht von der Schweigepflicht entbundenen Notars

• rechtsportal.de

  ZPO § 286 ; BNotO § 18 Abs. 2 ; BNotO § 18 Abs. 1
  Anforderungen an den Nachweis der Aktivlegitimation einer anderen als der darlehensgewährenden Bank

• ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Zum Anscheinsbeweis der Einigung zweier Banken über einen Forderungsübergang bei Auftreten einer Bank gegenüber dem Bankkunden als neue Forderungsinhaberin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• zbb-online.com (Leitsatz)

  Zum Anscheinsbeweis der Einigung zweier Banken über einen Forderungsübergang bei Auftreten einer Bank gegenüber dem Bankkunden als neue Forderungsinhaberin

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Ladung eines Notars als Zeugen kann entbehrlich sein

Papierfundstellen

• ZIP 2018, 865
• MDR 2018, 620
• WM 2018, 424

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 30.01.2013 - XII ZR 38/12

  Gewerberaummiete: Anforderungen an die wegen der Vertragslaufzeit erforderlichen …

  Auszug aus OLG Dresden, 01.12.2017 - 8 U 1278/17

  Dabei ist für einen - im Rahmen des behaupteten Einbringungsvertrages vom 08.09.2006 beurkundeten - Vertragsübergang (in Abgrenzung zur Abtretung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs) von einem (bisherigen) Darlehensgläubiger auf einen (neuen) Darlehensgläubiger bei einem - wie hier zum maßgeblichen Zeitpunkt (01.10.2006) - ungekündigten Kreditverhältnis erforderlich, dass zumindest zwei der Beteiligten den Vertragsübergang vereinbaren und die dritte Beteiligte dem Vertragswechsel zumindest zustimmt (vgl. beispielsweise BGH, Urteil vom 19.04.2011, XI ZR 256/10, Rn. 21 Urteil vom 30.01.2013, XII ZR 38/12, Rn. 19;… BGH, Urteil vom. 27.11.1985, VIII ZR 316/84, Rn. 42).
• BGH, 27.11.1985 - VIII ZR 316/84

  Anfechtung der Übernahme der Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag über das …

  Auszug aus OLG Dresden, 01.12.2017 - 8 U 1278/17

  Dabei ist für einen - im Rahmen des behaupteten Einbringungsvertrages vom 08.09.2006 beurkundeten - Vertragsübergang (in Abgrenzung zur Abtretung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs) von einem (bisherigen) Darlehensgläubiger auf einen (neuen) Darlehensgläubiger bei einem - wie hier zum maßgeblichen Zeitpunkt (01.10.2006) - ungekündigten Kreditverhältnis erforderlich, dass zumindest zwei der Beteiligten den Vertragsübergang vereinbaren und die dritte Beteiligte dem Vertragswechsel zumindest zustimmt (vgl. beispielsweise BGH…, Urteil vom 19.04.2011, XI ZR 256/10, Rn. 21 Urteil vom 30.01.2013, XII ZR 38/12, Rn. 19; BGH, Urteil vom. 27.11.1985, VIII ZR 316/84, Rn. 42).
• BGH, 19.04.2011 - XI ZR 256/10

  Wirksamkeit der Abtretung von Darlehensforderungen an eine Nichtbank

  Auszug aus OLG Dresden, 01.12.2017 - 8 U 1278/17

  Dabei ist für einen - im Rahmen des behaupteten Einbringungsvertrages vom 08.09.2006 beurkundeten - Vertragsübergang (in Abgrenzung zur Abtretung eines Darlehensrückzahlungsanspruchs) von einem (bisherigen) Darlehensgläubiger auf einen (neuen) Darlehensgläubiger bei einem - wie hier zum maßgeblichen Zeitpunkt (01.10.2006) - ungekündigten Kreditverhältnis erforderlich, dass zumindest zwei der Beteiligten den Vertragsübergang vereinbaren und die dritte Beteiligte dem Vertragswechsel zumindest zustimmt (vgl. beispielsweise BGH, Urteil vom 19.04.2011, XI ZR 256/10, Rn. 21 Urteil vom 30.01.2013, XII ZR 38/12, Rn. 19;… BGH, Urteil vom. 27.11.1985, VIII ZR 316/84, Rn. 42).