Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen
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• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Schulnoten können auch transparent vergeben werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wertung nach dem Schulnotensystem

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Angebotswertung nach Schulnoten: Vorlage an den BGH! (VPR 2017, 81)

Verfahrensgang

• VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/026-16
• OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16
• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (9)

• OLG Düsseldorf, 16.12.2015 - Verg 25/15

  Anforderungen an das Verfahren vor der Vergabekammer; Anforderungen an die …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  In diesem Sinne über die Anschlussbeschwerde zu entscheiden sieht sich der Senat jedoch durch die abweichenden Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15.06.2016, Az.: VII - Verg 49/15 und 16.12.2015, Az.: VII Verg 25/15 (zitiert nach juris) gehindert, was nach § 179 Abs. 2 GWB eine Vorlage an den Bundesgerichtshof notwendig macht.

  Seite7 ("Zielerreichungsgrad") die Angebote aufweisen müssten, um mit den festgelegten Punkten bewertet zu werden, und das auch nicht in Verbindung mit Unterkriterien, die dem erkennenden Senat nach dem Inhalt des mitgeteilten Sachverhalts nicht hinter dem zurückzubleiben scheinen, was dem vorliegenden Verfahren zugrundeliegt (Beschluss vom 16.12.2015, Az.: VII Verg 25/15, Rn. 40;… Beschluss vom 15.06.2016, Az.: VII Verg 49/15, Rn. 34; jeweils aus juris).

• OLG Düsseldorf, 15.06.2016 - Verg 49/15

  Anforderungen an die Bewertung der Angebote im Rahmen einer öffentlichen …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  In diesem Sinne über die Anschlussbeschwerde zu entscheiden sieht sich der Senat jedoch durch die abweichenden Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15.06.2016, Az.: VII - Verg 49/15 und 16.12.2015, Az.: VII Verg 25/15 (zitiert nach juris) gehindert, was nach § 179 Abs. 2 GWB eine Vorlage an den Bundesgerichtshof notwendig macht.

  Seite7 ("Zielerreichungsgrad") die Angebote aufweisen müssten, um mit den festgelegten Punkten bewertet zu werden, und das auch nicht in Verbindung mit Unterkriterien, die dem erkennenden Senat nach dem Inhalt des mitgeteilten Sachverhalts nicht hinter dem zurückzubleiben scheinen, was dem vorliegenden Verfahren zugrundeliegt (…Beschluss vom 16.12.2015, Az.: VII Verg 25/15, Rn. 40; Beschluss vom 15.06.2016, Az.: VII Verg 49/15, Rn. 34; jeweils aus juris).

• VK Sachsen, 23.11.2016 - 1/SVK/026-16

  Können Schulnoten transparent vergeben werden?

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  Vergabesenat Aktenzeichen: Verg 7/16 1/SVK/026-16.

  Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen vom 23.11.2016 - 1/SVK/026-16 - wird zurückgewiesen.

 
• OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10

  Zulässigkeit von Nebenangeboten

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  Teilweise wird eine Frist von zwei Wochen - gerechnet ab dem Zugang der Beschwerdeschrift beim Anschlussbeschwerdeführer - für maßgeblich erachtet (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 15.04.2011, Az.: 1 Verg 10/10; OLG Celle, Beschluss vom 05.09.2007, Az.: 13 Verg 9/07; beide zitiert nach juris).
• OLG Düsseldorf, 17.12.2014 - Verg 18/14

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von im Steinkohlebergbau …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  Allerdings ist dies zur Überzeugung des Senates unschädlich, weil er in Übereinstimmung mit anderen Teilen der Rechtsprechung (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.12.2014, Az.: VII Verg 18/14; zitiert nach juris) die dem Gegner zur Erwiderung gesetzte Frist in Anlehnung an § 524 Abs. 2 ZPO als die für eine zulässige Anschlussbeschwerde maßgebliche Frist erachtet.
• BGH, 20.03.2014 - X ZB 18/13

  Fahrbahnerneuerung - Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit der Beschränkung …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  Seite4 20.03.2014, Az.: X ZB 18/13, Rdnrn. 13 ff ; zitiert nach juris).
• OLG Celle, 05.09.2007 - 13 Verg 9/07

  Ausschluss einer Bietergemeinschaft aus einem Vergabeverfahren wegen der …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  Teilweise wird eine Frist von zwei Wochen - gerechnet ab dem Zugang der Beschwerdeschrift beim Anschlussbeschwerdeführer - für maßgeblich erachtet (Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 15.04.2011, Az.: 1 Verg 10/10; OLG Celle, Beschluss vom 05.09.2007, Az.: 13 Verg 9/07; beide zitiert nach juris).
• EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

  TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  Diese Einschätzung teilt der erkennende Senat nicht und sieht sich hierin durchaus im Einklang mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der an noch weniger präzise anmutenden Wertungsvorgaben von "hoch" über "ausreichend" bis "niedrig" keinen Anstoß genommen hat (Urteil vom 14.07.2016, Az.: C-6/15, Rn. 33 ff, aus juris).
• OLG Dresden, 26.01.2016 - Verg 1/16

  Wertung nach Schulnoten kann zulässig sein!

  Auszug aus OLG Dresden, 02.02.2017 - Verg 7/16

  Denn es würde die Bieter der Chance berauben, mit abweichenden oder innovativen Konzepten Wertungsvorteile zu erlangen, und den Auftraggeber daran hindern, den Vergleich unterschiedlicher Konzepte zum Wertungsgegenstand zu machen und gerade dadurch das inhaltlich beste und wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln (vgl. Senatsbeschluss vom 26.01.2016, Az.: Verg 1/16).

• VK Baden-Württemberg, 08.06.2017 - 1 VK 14/17

  Vergabeverfahren: Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Bekanntmachung …

  Denn gerade im Bereich der Bewertung nach Schulnoten gab es in der jüngeren Vergangenheit mehrfach - inhaltlich voneinander abweichende - Entscheidungen auf nationaler Ebene (OLG Dresden, Beschluss vom 02.02.2017, Verg 7/16 im Gegensatz zu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.12.2015, Verg 25/15).
• VK Westfalen, 17.02.2023 - VK 3-48/22

  Auch bei funktionaler Ausschreibung: Angebote müssen vergleichbar sein!

  Ein Unterkriterium kennzeichnet sich nicht nur dadurch, dass es ein (Haupt-)Zuschlagskriterium präziser ausgestaltet und dem Bieter ausführlich, konkret und detailgenau eine Richtung vorgibt, in die das Angebot zu erstellen ist (OLG Dresden, Beschluss vom 2. Februar 2017, Verg 7/16; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 12. April 2022, 11 Verg 11/21).