Rechtsprechung
   OLG Dresden, 03.01.2005 - Ss (OWi) 629/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5961
OLG Dresden, 03.01.2005 - Ss (OWi) 629/04 (https://dejure.org/2005,5961)
OLG Dresden, Entscheidung vom 03.01.2005 - Ss (OWi) 629/04 (https://dejure.org/2005,5961)
OLG Dresden, Entscheidung vom 03. Januar 2005 - Ss (OWi) 629/04 (https://dejure.org/2005,5961)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Justiz Sachsen

    StVG § 25 Abs. 1; StVG § 24a Abs. 1
    Atemalkohol

  • Judicialis
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Atemalkoholkonzentration mit dem Messgerät Dräger Alcotest 7110 als standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH); Pflicht zur Mitteilung des Messverfahrens und des Messergebnisses (Mittelwert) bei der Bestimmung der Atemalkoholkonzentration; Feststellung der bei der Messung gewonnenen beiden Einzelmesswerte; Anforderungen an die Messung des Atemalkohols auf Grund des Gutachtens des Bundesgesundheitsamtes "Beweissicherheit der Atemalkoholanalyse"; Unbeachtlichkeit eines überhöhten Mittelwertes bei der Messung der Atemalkoholanalyse; Von Rechts wegen an Messgeräte und Messmethoden zu stellende Anforderungen; Zweck des Bußgeldverfahrens in Abgrenzung zum Strafverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt - Atemalkoholmessung: Umfang der Feststellungen

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 24a StVG
    Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen § 24 a Abs. 1 StVG

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Atemalkoholmessung mit Standardverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 117
  • NZV 2005, 328



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG Dresden, 08.07.2005 - Ss OWi 801/04

    Die Abstandsmessung mit dem Gerät VIDIT VKS 3.01 ist ein standardisiertes

    In Fällen der Anwendung eines standardisierten Messverfahrens reicht es grundsätzlich aus, dass im Urteil das angewendete Messverfahren und das Messergebnis mitgeteilt wird (vgl. OLG Dresden NStZ-RR 2005, 117; DAR 2005, 226).

    Gleichwohl muss sich der Tatrichter im Einzelfall von der Beachtung der Verfahrensbestimmungen überzeugen (vgl. OLG Dresden NStZ 2004, 352; NStZ-RR 2005, 117; DAR 2005, 226).

    Ausführungen muss er im Urteil aber erst dann machen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese nicht eingehalten worden sind oder Messfehler von dem Betroffenen oder einem anderen Verfahrensbeteiligten behauptet werden (vgl. BGH NJW 1993, 3081 [3082]; BayObLG NJW 2003, 1752; OLG Dresden NStZ-RR 2005, 117).

  • OLG Dresden, 08.02.2005 - Ss OWi 32/05

    Atemalkohol

    Im Urteil muss er hierzu aber nur dann Ausführungen machen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese nicht eingehalten worden sind (vgl. BayObLG NJW 2003, 1752; BGH NJW 1993, 3081 (3082); OLG Dresden, Beschluss vom 03. Januar 2005, Az.: Ss [OWi] 629/04).

    Werden deshalb weder konkrete Anhaltspunkte für einen Messfehler ersichtlich noch Messfehler von dem Betroffenen oder einem anderen Verfahrensbeteiligten behauptet, muss der Tatrichter im Urteil nicht feststellen, dass die Bedingungen für ein ordnungsgemäßes Messverfahren gewahrt worden sind (OLG Dresden, Beschluss vom 03. Januar 2005, Az.: Ss [OWi] 629/04).

  • OLG Brandenburg, 31.01.2007 - 2 Ss OWi 228 B/06

    Bußgeldurteil: Anforderungen an die Urteilsgründe bei Atemalkoholmessung mit

    Angaben zu den weiteren Erfordernissen des Messverfahrens wie die Einhaltung der Wartezeit von 20 Minuten vor Trinkende, der Kontrollzeit von 10 Minuten vor Messbeginn, des zeitlichen Abstandes für die erforderliche Doppelmessung sind nur erforderlich, wenn einer der Verfahrensbeteiligten die ordnungsgemäße Durchführung der Messung bezweifelt oder sich sonst Anhaltspunkte für eine Abweichung von den einzuhaltenden Messbedingungen bieten (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 24. Oktober 2005 - 1 Ss (OWi) 237 B/05 - Beschluss vom 10. März 2004 - 1 Ss (OWi) 37 B/04; OLG Hamm, 3. Senat, VRS 102, 115 f.; jetzt auch OLG Hamm, 2. Senat, DAR 2004, 713; BayObLG NJW 2003, 1752; NZV 2005, 53; HansOLG NZV 2004, 269; OLG Dresden NStZ-RR 2005, 117; ThürOLG VRS 110, 443; Janiszewski/Jagow/Burmann, Straßenverkehrsrecht, 19. Auflage, § 24 a StVG Rdnr. 4c; a.A. OLG Zweibrücken, DAR 2002, 279).
  • OLG Bamberg, 14.07.2006 - 2 Ss OWi 853/05

    Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht: Anforderungen an die Darlegungen einer

    Diese Auffassung wird auch von den Oberlandesgerichten Stuttgart, Düsseldorf und Dresden vertreten (OLG Stuttgart VRS 99, 286/287; OLG Düsseldorf NZV 2002, 523/524; OLG Dresden NStZ-RR 2005, 117/118).
  • OLG Hamm, 11.04.2016 - 4 RBs 74/16

    Beweiswürdigung, Identifizierung, Fahrer, Lichtbild

    Bei der Anwendung eines standardisierten Messverfahrens reicht es grundsätzlich aus, dass im Urteil das angewendete Messverfahren und das Messergebnis mitgeteilt wird (vgl. OLG Bremen DAR 2011, 35; OLG Dresden DAR 2005, 637; NStZ-RR 2005, 117).
  • OLG Jena, 16.01.2006 - 1 Ss 80/05

    Verkehr

    Dabei müssen jedoch konkrete Einwendungen erhoben bzw. konkrete Anhaltspunkte für einen Messfehler behauptet werden (vgl. OLG Dresden, VRS 108, 114 [= BA 2005, 488]).
  • OLG Dresden, 10.01.2006 - Ss OWi 532/05

    Eine Aufklärung der wirtschaftlichen Situation des Betroffenen ist daher in der

    Es hätte deshalb insbesondere Einkommen, Vermögen, Schulden und etwaige Unterhaltsverpflichtungen des Betroffenen feststellen müssen (OLG Dresden DAR 2005, 164; DAR 2005, 224 [226]).
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