Rechtsprechung
   OLG Dresden, 03.02.1997 - 13 W 935/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,4058
OLG Dresden, 03.02.1997 - 13 W 935/96 (https://dejure.org/1997,4058)
OLG Dresden, Entscheidung vom 03.02.1997 - 13 W 935/96 (https://dejure.org/1997,4058)
OLG Dresden, Entscheidung vom 03. Februar 1997 - 13 W 935/96 (https://dejure.org/1997,4058)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostentragungspflicht des Klägers bezüglich eines zurückgenommen Teils einer Klagesumme; Klagerücknahme aufgrund einer vom Kläger zu vertetenden Zuvielforderung; Veranlassung des Konkursverwalters zur Aufnahme eines Rechtsstreits; Folgen des Bestreitens einer Forderung ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine "Veranlassung zur Klageerhebung" durch vorläufiges Bestreiten des Insolvenzverwalters bei Forderungsanmeldung ohne "urkundliche Beweisstücke"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KO § 139 Abs. 3; ZPO § 93
    Sofortiges Anerkenntnis des Konkursverwalters im Feststellungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1997, 327
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.02.2006 - IX ZB 160/04

    Rechtsfolgen der Feststellung einer vorläufig bestrittenen, rechtshängigen

    Denn der Grundgedanke des § 93 ZPO kann auch im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 91a ZPO herangezogen werden (OLG Düsseldorf ZIP 1994, 638; OLG München KTS 1987, 327, 329 f; WM 2005, 1859, 1860; OLG Karlsruhe ZIP 1989, 791, 792; OLG Dresden ZIP 1997, 327, 328; LG Bonn ZIP 2000, 1310 f; LG Aachen NZI 2002, 389, 390; Pape in Kübler/Prütting, InsO § 179 Rn. 7; MünchKomm-InsO/Schumacher, § 178 Rn. 37; HK-InsO/Irschlinger, aaO; Uhlenbruck, InsO 12. Aufl. § 179 Rn. 3; FK-InsO/Kießner, 3. Aufl. § 176 Rn. 23, § 179 Rn. 8; Kilger/Schmidt, Insolvenzgesetze 17. Aufl. § 146 KO Anm. 1a).

    Die Kosten eines gemäß § 180 Abs. 2 InsO aufgenommenen Rechtsstreits können nicht danach aufgeteilt werden, ob sie vor oder nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden sind; sie sind vielmehr einheitlich zu behandeln (vgl. OLG München KTS 1987, 327, 330; OLG Karlsruhe ZIP 1989, 791, 792; OLG Düsseldorf ZIP 1994, 638, 639; OLG Dresden ZIP 1997, 327, 328).

  • OLG Stuttgart, 29.04.2008 - 10 W 21/08

    Insolvenzverfahren: Pflicht des Insolvenzverwalters zum Hinweis auf eine

    Eine Klagveranlassung ist aber zum anderen auch dann zu verneinen, wenn der Gläubiger eine offensichtlich unsubstantiierte Forderung anmeldet und das Bestreiten des Insolvenzverwalters im Hinblick darauf erfolgt, dass er den Rechtsgrund der angemeldeten Forderung mangels Tatsachenvortrags und/oder Vorlage ausreichender Nachweise nicht überprüfen kann (noch zu § 139 KO: OLG Dresden ZIP 1997, 327; OLG Celle ZIP 1994, 1197 f.; Frankfurter Komm.-Kießner, 4. Aufl. 2006, § 174 InsO Rz. 18; Kübler/Prütting, Stand 1998, § 179 InsO Rz. 8).
  • OLG Karlsruhe, 29.01.2003 - 16 WF 160/02

    Anerkenntnisurteil: Sofortiges Anerkenntnis des Unterhaltsbeklagten nach Vorlage

    Anerkannt ist, dass der Beklagte, dem nicht vorgerichtlich die erforderlichen Belege für die dann anerkannte Forderung vorgelegt werden, keine Veranlassung zur Klagerhebung gegeben hat und dass der Beklagte, der mit seinem Anerkenntnis bis zur Vorlage der erforderlichen Belege zuwartet, noch sofort im Sinne des § 93 ZPO anerkennen kann (vgl. etwa aus neuerer Zeit OLG Dresden, ZIP 1997, 327; OLG Düsseldorf, NJW-RR 1998, 790; OLGR Düsseldorf 1999, 410; aus der älteren Literatur Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 20. Aufl., 1977 § 93 Rn. 9 f; aus der neueren Literatur Musielak/Wolst, ZPO, 3. Aufl., 2002 § 93 Rn. 27: unschlüssige Klage).
  • OLG Hamm, 12.10.1998 - 30 U 61/98

    Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses für eine Feststellungsklage;

    Der Klägerin wäre es auch ohne die Klage auf Feststellung ihrer Forderung möglich gewesen wäre, ihr Interesse zu verfolgen, und zwar schlicht durch außergerichtliche Nachfrage beim Beklagten und durch Übersendung der entsprechenden Urkunden (vgl. OLG Dresden, ZIP 1997, 327, 329).
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