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   OLG Dresden, 03.03.1998 - 14 U 1385/97   

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https://dejure.org/1998,6472
OLG Dresden, 03.03.1998 - 14 U 1385/97 (https://dejure.org/1998,6472)
OLG Dresden, Entscheidung vom 03.03.1998 - 14 U 1385/97 (https://dejure.org/1998,6472)
OLG Dresden, Entscheidung vom 03. März 1998 - 14 U 1385/97 (https://dejure.org/1998,6472)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen bezüglich einer Rauchfigurenserie; Unterlassungsanspruch wegen unlauteren Wettbewerbs nach unberechtigter Schutzrechtsverwarnung; Urheber- bzw. Geschmacksmusterschutz in Bezug auf eine Rauchfigurenserie; Schutzrechtsverwarnung unter ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung als Wettbewerbsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 30.10.2002 - 5 U 45/01

    Verletzung von Rechten an internationalen Marken; Nutzungsrechte an der

    Es müssen mögliche Zweifel an der Rechtslage einen konkreten Bezug haben, die der Verwarner hätte beachten können (BGHZ 69, 29, 32 - maschenfester Strumpf; OLG Dresden NJWE-WettbR 1999, 49, 50).
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