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   OLG Dresden, 05.01.2011 - 6 U 1306/10   

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https://dejure.org/2011,69261
OLG Dresden, 05.01.2011 - 6 U 1306/10 (https://dejure.org/2011,69261)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05.01.2011 - 6 U 1306/10 (https://dejure.org/2011,69261)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - 6 U 1306/10 (https://dejure.org/2011,69261)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 30.04.2013 - 1 U 1306/10
    Im Übrigen ist der Rechtsstreit aufgrund Klagerücknahme der Klägerin zu 2) bzw. rechtskräftiger Abweisung der weitergehenden Klage des Klägers zu 3) durch Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 05.01.2011 -Az.: 6 U 1306/10 - beendet.
  • VerfGH Sachsen, 19.07.2012 - 68-IV-11
    2. Das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 5. Januar 2011 (6 U 1306/10) verletzt die Beschwerdeführerin zu 1) sowie den Beschwerdeführer zu 2), soweit seine Klage unter Aufhebung des vorangegangenen Urteils des Landgerichts Leipzig vom 16. Juli 2010 (7 O 847/09) im Hinblick auf den geltend gemachten materiellen Schaden abgewiesen wurde, in ihrem Grundrecht aus Art. 18 Abs. 1 SächsVerf. Es wird insoweit aufgehoben.

    3. Das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 25. Mai 2011 (6 U 1306/10) wird damit im Umfang der Aufhebung des vorangegangenen Urteils vom 5. Januar 2011 gegenstandslos.

    Mit ihrer am 6. März 2012 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wenden sich die Beschwerdeführer gegen zwei Urteile des Oberlandesgerichts Dresden vom 5. Januar 2011 und 25. Mai 2011 (6 U 1306/10).

    Dieses Urteil hob das Oberlandesgericht Dresden auf die Berufung der Beklagten mit Urteil vom 5. Januar 2011 auf und wies die Klage ab (6 U 1306/10).

    1. Sie ist unzulässig, soweit der Beschwerdeführer zu 2) beanstandet, dass durch die Urteile des Oberlandesgerichts vom 5. Januar 2011 und 25. Mai 2011 (6 U 1306/10) seine Klage im Hinblick auf den begehrten Ersatz eines immateriellen Schadens abgewiesen wurde.

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