Rechtsprechung
OLG Dresden, 05.02.2010 - 3 W 104/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfordernis einer unverzüglichen Anbringung eines Ablehnungsgesuchs; Voraussetzungen für eine Besorgnis der Befangenheit eines Richters in der mündlichen Verhandlung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42; ZPO § 43
Unverzügliche Anbringung eines Ablehnungsgesuchs; Besorgnis der Befangenheit des Richters in der mündlichen Verhandlung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 10.12.2009 - 7 O 634/08
- OLG Dresden, 05.02.2010 - 3 W 104/10
Papierfundstellen
- FamRZ 2010, 1757
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Schleswig, 06.09.2005 - 16 W 76/05
Richterablehnung: Umfang der ordnungsgemäßen richterlichen Verhandlungsführung …
Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2010 - 3 W 104/10
Er hat im Termin eine nähere Bezeichnung der Ablehnungsgründe auch weder gemäß § 139 Abs. 2 ZPO angeregt noch gemäß § 160 Abs. 2 ZPO protokolliert, wie es in jüngerer obergerichtlicher Rechtsprechung für solche Konstellationen - möglicherweise zu weitgehend - für erforderlich gehalten wird (OLG Schleswig OLGR 2006, 67). - OLG Köln, 18.04.1996 - 14 WF 66/96
Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2010 - 3 W 104/10
Auch die ebenfalls von neuem herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (NJW-RR 1996, 1339) trägt die erneute Bewertung des vorliegenden Ablehnungsgesuchs als unzulässig nicht.
- OLG Hamburg, 26.01.2018 - 7 W 4/18
Richterablehnung: Begründungserfordernis bei einem Ablehnungsgesuch; Behandlung …
Wenn aber ein eine solche Sperrwirkung entfaltender Umstand wie das Eingreifen des § 43 ZPO fehlt, darf ein erneutes Ablehnungsgesuch - ggf. auch in der äußeren Form einer nachträglichen Begründung des ursprünglich unzulässigen Ablehnungsgesuchs - angebracht werden (so auch OLG Dresden, Beschl. v. 5.2. 2010, Az. 3 W 104/10 - Gründe insoweit in JurBüro 2010, S. 435 nicht abgedruckt).