Rechtsprechung
OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- RA Kotz
Querulatorisch motivierte Rechtsschutzgesuche - Pflicht zur Bescheidung durch Gericht
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Irgendwann ist Schluss!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO §§ 567 ff.
Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung von PKH
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Irgendwann ist Schluss! (IBR 2020, 220)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 29.04.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 05.06.2019 - 4 W 443/19
- OLG Dresden, 07.06.2019 - 4 W 443/19
- VerfGH Sachsen, 06.09.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 04.10.2019 - 8 O 490/19
- VerfGH Sachsen, 25.10.2019 - 62-IV-19
- LG Leipzig, 06.12.2019 - 8 O 490/19
- OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Dresden, 03.06.2019 - 4 W 443/19
Fehlerhaftigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung
Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Es wird insofern auf die Beschlüsse des Senats vom 5.12.2018 (4 W 1098/18), 11.2.2019 (4 W 128/19), 3.6.2019 (4 W 443/19) und 31.7.2019 (4 W 628/19) Bezug genommen.Im Anschluss an die entsprechende Ankündigung im Beschluss vom 5.6.2019 (4 W 443/19) weist er zugleich darauf hin, dass weitere sofortige Beschwerden gegen die Ablehnung von Befangenheitsanträgen im vorliegenden Verfahren, die durch den Beklagten persönlich erhoben und auf eine lediglich formelhafte Begründung auch der in diesem Zusammenhang gestellten Anträge auf Prozesskostenhilfe und Stellung eines Notanwalts gestützt sind, nicht mehr beschieden werden.
- OLG Karlsruhe, 12.04.2018 - 2 VAs 25/18
Strafverfahren: Bescheidlosstellung eines Anzeigeerstatters bei querulatorischem …
Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, ist eine Antwort des angerufenen Gerichts dann entbehrlich, wenn der Empfänger aufgrund querulatorischer Neigungen den Bescheid auch dann nicht akzeptieren würde, wenn ihm ausführlich und verständlich geantwortet würde (OLG Braunschweig…, Beschluss vom 05. September 2013 - 6 SchH 267/13 -, Rn. 32, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. April 2018 - 2 VAs 25/18 -, juris). - OLG Dresden, 11.02.2019 - 4 W 128/19
Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs durch …
Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Es wird insofern auf die Beschlüsse des Senats vom 5.12.2018 (4 W 1098/18), 11.2.2019 (4 W 128/19), 3.6.2019 (4 W 443/19) und 31.7.2019 (4 W 628/19) Bezug genommen. - OLG Braunschweig, 05.09.2013 - 6 SchH 267/13
Entschädigung für unangemessene Dauer eines Wiederaufnahmeverfahrens bei …
Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, ist eine Antwort des angerufenen Gerichts dann entbehrlich, wenn der Empfänger aufgrund querulatorischer Neigungen den Bescheid auch dann nicht akzeptieren würde, wenn ihm ausführlich und verständlich geantwortet würde (OLG Braunschweig, Beschluss vom 05. September 2013 - 6 SchH 267/13 -, Rn. 32, juris; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. April 2018 - 2 VAs 25/18 -, juris). - OLG Dresden, 05.12.2018 - 4 W 1098/18
Voraussetzungen der Bestellung eines Notanwalts
Auszug aus OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Es wird insofern auf die Beschlüsse des Senats vom 5.12.2018 (4 W 1098/18), 11.2.2019 (4 W 128/19), 3.6.2019 (4 W 443/19) und 31.7.2019 (4 W 628/19) Bezug genommen.