Rechtsprechung
   OLG Dresden, 05.07.2016 - 20 UF 409/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,20356
OLG Dresden, 05.07.2016 - 20 UF 409/16 (https://dejure.org/2016,20356)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05.07.2016 - 20 UF 409/16 (https://dejure.org/2016,20356)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 20 UF 409/16 (https://dejure.org/2016,20356)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Fristsetzung zur Einleitung des Hauptsacheverfahrens in einem sorgerechtlichen Eilverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde des Anordnungsgegners gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Fristsetzung zur Einleitung des Hauptsacheverfahrens in einem sorgerechtlichen Eilverfahren

  • rechtsportal.de

    FamFG § 57 S. 1
    Zulässigkeit der Beschwerde des Anordnungsgegners gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Fristsetzung zur Einleitung des Hauptsacheverfahrens in einem sorgerechtlichen Eilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 3604
  • NJW-RR 2016, 1160
  • MDR 2016, 1151
  • FamRZ 2016, 2141
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 12.12.2017 - 3 UF 253/17

    Kein Rechtsmittel gegen Ablehnung des Antrags auf Fristsetzung gem. § 52 Abs. 2

    c) Nach einer weiteren Auffassung ist der Beschluss unanfechtbar (Dürbeck in Prütting/Helms, FamFG, 4.A., § 52 Rn. 9; Zöller/Feskorn, ZPO, 31. A., § 52 FamFG Rn. 5; Thomas/Putzo, ZPO, § 52 Rn. 7; OLG Dresden, FamRZ 2016, 2141 f; OLG Brandenburg, FamRZ 2017, 1248; OLG Frankfurt, 6 UF 111/13, Beschluss vom 09.07.2013 - zitiert nach juris).

    Die an die Ausführungen der Entscheidung des OLG Dresden, FamRZ 2016, 2141 f, Rn. 5 anknüpfende Argumentation des Antragsgegners in seiner Stellungnahme zum Hinweis des Senats vom 22.09.2017, die Interessenlagen der Verfahrensbeteiligten im zivilprozessualen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes seien mit der im einstweiligen Anordnungsverfahren nach dem FamFG im Rahmen eines Gewaltschutzverfahrens vergleichbar, ignoriert den vorstehend herausgearbeiteten Unterschied in der gesetzlich angeordneten Entscheidungsbefugnis und die sich daraus ergebenden Folgen für den Rechtsschutz.

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