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   OLG Dresden, 05.08.1999 - 1 Ss 60/99   

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https://dejure.org/1999,4918
OLG Dresden, 05.08.1999 - 1 Ss 60/99 (https://dejure.org/1999,4918)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05.08.1999 - 1 Ss 60/99 (https://dejure.org/1999,4918)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05. August 1999 - 1 Ss 60/99 (https://dejure.org/1999,4918)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betäubungsmittel: Konkurrenz zwischen Anbau und Besitz in nicht geringer Menge - Einziehung einer Wasserpfeife

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 1999, 372
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 16.10.2014 - 3 StR 268/14

    Anbau einer nicht geringen Menge Cannabis ausschließlich zum Eigenkonsum

    Mit Blick auf den geringen Wirkstoffgehalt von etwa 2% und darauf, dass dieser bei auf einem Feld angebauten Pflanzen unmittelbar nach der Ernte bzw. Sicherstellung zu bestimmen ist, weil das Pflanzenmaterial je nach Lagerungszeit, Lagerungsort und Lagerungstemperatur rasch verdirbt, vertrocknet, verfault oder verschimmelt (vgl. etwa OLG Dresden, Beschluss vom 5. August 1999 - 1 Ss 60/99, NStZ-RR 1999, 372, 373; Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 7. Aufl., § 29a Rn. 65), musste die Strafkammer entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft auch nicht davon ausgehen, dass es sich bei den etwa fünf Kilogramm insgesamt um bereits getrocknetes und konsumfähiges Material handelte.
  • BGH, 12.01.2005 - 1 StR 476/04

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Anbau

    Es ist anerkannt, daß der unerlaubte Anbau von Cannabis-Pflanzen in Form der Aufzucht bis in das Stadium, in dem sie eine nicht geringe Menge THC enthalten, den Tatbestand des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge erfüllt, wenn der Anbau auf die gewinnbringende Veräußerung der herzustellenden Betäubungsmittel zielt (vgl. OLG Dresden NStZ-RR 1999, 372; Franke/Wienroeder BtMG 2. Aufl. § 29 Rdn. 52; Weber BtMG 2. Aufl. § 29 Rdn. 100; in diesem Sinne auch Körner BtMG 5. Aufl. § 29 Rdn. 96 a.E.; vgl. weiter Joachimski/Haumer BtMG 7. Aufl. § 29 Rdn. 12, 17).
  • OLG Karlsruhe, 19.09.2001 - 3 Ss 80/01

    Cannabisanbau und Cannabisgewinnung

    Sobald die Wirkstoffmenge der Betäubungsmittelpflanzen die Grenze zur nicht geringen Menge überschritten hat und der Besitz damit den Verbrechenstatbestand des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt, tritt der Besitz als Verbrechenstatbestand nicht mehr zurück, sondern verdrängt den Anbau (BayObLG StV 1998, 81; OLG Dresden NStZ-RR 1999, 372).
  • KG, 25.07.2001 - 1 Ss 12/01

    Betäubungsmittelstrafrecht: Konkurrenz zwischen Anbau und Besitz in nicht

    Es ist anerkannt, dass derjenige, der Betäubungsmitteln angebaut, daran auch zugleich Besitz haben kann (vgl. BGH NStZ 1990, 285 ), und es ist in Rechtsprechung und Literatur ebenfalls anerkannt, dass in derartigen Fällen der unerlaubten Besitzes gegenüber den anderen Tatbestandsalternativen keinen eigenen Unrechtsgehalt hat und von den spezielleren Erscheinung vorn in dieser Vorschrift verdrängt wird (vgl. BGH a.a.O.; OLG Dresden NStZ-RR 1999, 372 ; OLG Düsseldorf NStZ 1999, 88 ; Körner, BtMG 4. Aufl., § 29 Rdnr. 854, 859).

    Dieser Rechtsauffassung des Bundesgerichtshofs haben sich - auch für das Verhältnis zwischen Anbau von Betäubungsmitteln und Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - das BayObLG (NStZ 1998, 261 ) und (mit eingehender Begründung) das OLG Dresden (NStZ-RR 1999, 372 ff) angeschlossen und dargelegt, dass der Besitztatbestand des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG auch gegenüber dem Anbautatbestand des § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG nicht bloße Auffangtatbestand sei, sondern selbst zum Tragen komme und jenen verdränge ; auch der Senat tritt dieser Rechtsauffassung bei.

  • KG, 18.11.2002 - 1 Ss 273/02

    Betäubungsmittelstrafrecht: Anbau von Cannabis zu Heilzwecken - Rechtfertigung -

    Der neue Tatrichter wird im Falle einer erneuten Verurteilung zu bedenken haben, daß der Tatbestand des Anbaus von Betäubungsmitteln (§ 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG ) hinter den Verbrechenstatbestand des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG zurücktritt (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Juli 2001 - (4) 1 Ss 12/01 (35/01) - m.w.N.; OLG Dresden NStZ-RR 1999, 372 ; Körner BtMG , 5. Aufl., § 29 Rdn. 97; Weber BtMG , § 29 Rdn. 57).
  • OLG München, 23.04.2009 - 4St RR 27/09

    Strafverfahren: Verwendung der äußeren Erscheinung des sich auf sein

    38 Der Begriff des Anbauens von Betäubungsmitteln umfasst das Einbringen des Samens oder von Pflanzen - die solchen Pflanzenarten angehören, die in bearbeitetem oder unbearbeitetem Zustand Stoffe enthalten können, die in den Anlagen I bis III zum BtMG aufgeführt sind (MünchKommStGB/Rahlff Nebenstrafrecht I § 29 BtMG Rn. 39) - in die Erde und die Aufzucht bis zum Ansetzen der Ernte; mit der Ernte von THC-haltigen Pflanzenbestandteilen beginnt die Begehungsvariante des "Herstellens" i.S.d. § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG (BayObLGSt 2001, 166/167; OLG Dresden NStZ-RR 1999, 372/373).
  • OLG Schleswig, 04.08.2004 - 2 Ss 103/04

    Betäubungsmittelstrafrecht: Herstellen von Betäubungsmitteln in nicht geringer

    Bezieht sich der Besitz - wie hier - auf eine nicht geringe Menge, so tritt der Verbrechenstatbestand des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG nicht hinter den Vergehenstatbestand des Anbauens zurück (Bay ObLG, NJW 1998, 769 ; OLG Dresden, NStZ-RR 1999, 372 (372f); OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2002, 85 (86)).
  • AG Berlin-Tiergarten, 28.04.2004 - 6 Op Js 2234/02

    Rechtfertigender Notstand bei Anbau und Besitz von Betäubungsmitteln zur

    Das erkennende Gericht ist jedoch entgegen der - insoweit leider nicht näher begründeten - Ansicht verschiedener Oberlandesgerichte (vgl. KG a.a.O., OLG Dresden NStZ-RR 1999, 372 , BayObLG NStZ 1998, 261 ) nicht der Auffassung, dass umgekehrt der unerlaubte Anbau von Betäubungsmitteln hinter dem unerlaubten Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zurücktritt, vielmehr stehen diese zueinander in Tateinheit gemäß § 52 StGB (im Ergebnis ebenso: Hügel/Junge/Winkler, Dt. BtM-Recht, 8. Aufl. 2002, Rdnr. 4.2 a.E. zu § 29a BtMG ).
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