Rechtsprechung
   OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 682/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,35780
OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 682/17 (https://dejure.org/2017,35780)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05.09.2017 - 4 U 682/17 (https://dejure.org/2017,35780)
OLG Dresden, Entscheidung vom 05. September 2017 - 4 U 682/17 (https://dejure.org/2017,35780)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen
  • JurPC

    Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

  • online-und-recht.de

    Privatfehde in einem sozialen Netzwerk = Schmähkritik

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Würdigen von Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk im Gesamtgefüge der auch über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgten Einträge; Annahme einer unzulässigen Schmähkritik aufgrund von Zügen einer Privatfehde als Ergebnis der Gesamtwürdigung; Erkennbarkeit des von einer Äußerung Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hasstiraden auf Facebook - Nach Kontaktverbot beginnt ein Vater eine Privatfehde gegen den Pflegevater seines Sohnes

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Erkennbarkeit eines von Schmäh Betroffenen in soz. Netzwerken.

Besprechungen u.ä.

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 823 Abs. 1, Abs. 2, 1004 Abs. 1 BGB
    Privatfehde auf Facebook - Grenze zur Schmähkritik

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 44
  • FamRZ 2018, 474
  • MMR 2018, 476
  • ZUM 2018, 192
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Köln, 18.04.2019 - 15 U 156/18
    Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04; BGH, Urt. v. 10.12.1991 - VI ZR 53/91, NJW 1992, 1312; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44; vgl. auch BGH, Urt. v. 26.6.1979 - VI ZR 108/78, NJW 1979, 2205 für den Bereich der Bildberichterstattung ).

    Dafür kann unter Umständen die Schilderung von Einzelheiten aus dem Lebenslauf des Betroffenen oder die Nennung seines Wohnortes und seiner Berufstätigkeit ausreichen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44; OLG Frankfurt, Urt. v. 25.5.2016 - 16 U 198/15, GRUR-RR 2017, 120; LG Frankfurt, Urt. v. 14.12.2017 - 2/3 O 292/17, NJW-RR 2018, 428; Wenzel ( Burkhardt ), Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 6. Auflage, § 12 Rn. 43).

  • OLG Dresden, 07.01.2019 - 4 W 1149/18

    Ansprüche gegen einen Suchmaschinenbetreiber wegen Verletzung des allgemeinen

    Im Unterschied hierzu stellt die Bezeichnung als "Kinderschänder" eine Formalbeleidigung dar, die ohne Abwägung mit der Meinungsfreiheit zu untersagen ist (Senat, Urteil vom 05.09.2017 - 4 U 682/17 - juris).
  • OLG Köln, 14.06.2018 - 15 U 157/17
    Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44).

    Dafür kann unter Umständen die Schilderung von Einzelheiten aus dem Lebenslauf des Betroffenen oder die Nennung seines Wohnortes und seiner Berufstätigkeit ausreichen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44; Wenzel ( Burkhardt ), Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage, § 12 Rn. 43).

    Denn entscheidend ist - wie oben ausgeführt - nicht das tatsächliche Erkannt-Werden, sondern vielmehr die Erkennbarkeit im Sinne der abstrakten Möglichkeit bzw. der Befürchtung des Betroffenen (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17, NJW-RR 2018, 44: Für die Erkennbarkeit reicht es aus, wenn der Betroffene begründeten Anlass hat anzunehmen, er könne innerhalb eines mehr oder minder großen Bekanntenkreises erkannt werden ).

  • LG Köln, 19.12.2018 - 28 O 201/18

    Unterlassungsanspruch eines Betroffenen der Verbreitung und Veröffentlichung von

    Hierfür ist die Nennung des Namens, auch in abgekürzter Form, nicht unbedingt erforderlich; es kann bereits die Übermittlung von Teilinformationen genügen, aus denen sich die Identität für die sachlich interessierte Leserschaft ohne weiteres ergibt oder mühelos ermitteln lässt (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2005 - VI ZR 122/04, juris; OLG Köln, Urt. v. 14.06.2018 - 15 U 157/17; OLG Dresden, Urt. v. 5.9.2017 - 4 U 682/17).
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