Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Sachsen
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• versicherungsrechtsiegen.de

  Deckungsklage Berufsunfähigkeitsversicherung - Anforderungen an psychiatrisches Gutachten

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 172; ZPO § 407a
  Anforderungen an ein medizinisches Sachverständigengutachten in der Berufsunfähigkeitsversicherung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Müssen verspätete Stellungnahmen berücksichtigt werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an ein psychiatrisches Gutachten zur Feststellung der Berufsunfähigkeit

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Müssen nach Fristablauf eingegangene Stellungnahmen berücksichtigt werden? (IBR 2020, 163)

Papierfundstellen

• VersR 2020, 1124

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 21.05.2019 - VI ZR 54/18

  Verletzung rechtlichen Gehörs durch Übergehen von Parteivortrag in einem zum …

  Auszug aus OLG Dresden, 05.11.2019 - 4 U 390/18

  Hieran ist es dann gebunden (BGH, Beschluss vom 21. Mai 2019 - VI ZR 54/18 -, Rn. 9, juris).
• BGH, 25.01.2012 - IV ZR 230/11

  Benennung von Zeugen erst nach der Beweisaufnahme

  Auszug aus OLG Dresden, 05.11.2019 - 4 U 390/18

  Wenn das Gericht im Anschluss an eine Beweisaufnahme einen Schriftsatznachlass zur Stellungnahme zum Beweisergebnis einräumt, bringt es zum Ausdruck, dass es eine Stellungnahme im Termin nicht erwartet und fristgemäß erfolgten Vortrag zum Beweisergebnis berücksichtigen wird (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Januar 2012 - IV ZR 230/11, juris Rn. 16 f.).
• BGH, 28.07.2011 - VII ZR 184/09

  Rechtliches Gehör: Gewährung einer Schriftsatzfrist nach komplexer Beweisaufnahme

  Auszug aus OLG Dresden, 05.11.2019 - 4 U 390/18

  Das kann etwa nach einer komplexen Beweisaufnahme oder nach einer umfassenden Erörterung des Gutachtens der Fall sein (…Zöller-Greger, ZPO, 30. Aufl., § 285 Rn. 2) oder auch dann, wenn der Sachverständige in seinen mündlichen Ausführungen neue und ausführlichere Beurteilungen gegenüber dem bisherigen Gutachten abgegeben hat (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2011 - VII ZR 184/09 -, Rn. 6, juris; Beschluss vom 30. November 2010 - juris).

 
• BVerfG, 05.05.1987 - 1 BvR 903/85

  Präklusion II

  Auszug aus OLG Dresden, 05.11.2019 - 4 U 390/18

  Das darin enthaltene Vorbringen könnte daher nur dann berücksichtigt werden, wenn offenkundig wäre, dass die bei seiner Berücksichtigung eintretende Verzögerung auch bei rechtzeitigem Vortrag eingetreten wäre (BVerfG, Beschluss vom 5.5.1987 - 1 BvR 903/85 - juris).
• OLG Bremen, 25.06.2010 - 3 U 60/09

  Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit bei psychischen Erkrankungen

  Auszug aus OLG Dresden, 05.11.2019 - 4 U 390/18

  Ein Befund kann sich dabei zwar auch aus einer validen Beschwerdeschilderung ergeben (vgl. OLG Bremen, Urt. v. 25.06.2010 - 3 U 60/09).
• BGH, 14.04.1999 - IV ZR 289/97

  Wirksamkeit und Widerruf eines Geständnisses

  Auszug aus OLG Dresden, 05.11.2019 - 4 U 390/18

  Zwar kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei einer Krankheit, die gerade durch das Fehlen naturwissenschaftlich gewonnener Untersuchungsbefunde charakterisiert wird, der ärztliche Nachweis der Erkrankung auch dadurch geführt werden, dass ein Arzt seine Diagnose auf die Beschwerdenschilderung des Patienten stützt (vgl. BGH, Urt. v. 14.04.1999 - IV ZR 289/97, juris).

• OLG Dresden, 27.07.2020 - 4 U 2751/19

  Tagebuchauswertung durch medizinischen Sachverständigen

  Wenn im Rahmen eines psychiatrischen Gutachtens mit dem in der Psychiatrie höchstmöglichen Grad von Gewissheit das Vorliegen einer Erkrankung bejaht wird, dann muss der erforderliche Vollbeweis als geführt angesehen werden, weil anderenfalls im Streitfall der Nachweis gar nicht geführt werden könnte (Senatsurteil vom 05.11.2019 - 4 U 390/18, Rz. 25, nach juris, m.w.N.).
• OLG Köln, 01.10.2021 - 20 U 50/18

  Ansprüche aus einer Lebensversicherung mit eingeschlossener …

  Er darf diese Angaben jedoch nicht unbesehen hinnehmen, sondern muss sie einer eingehenden Prüfung mit den hier zur Verfügung stehenden Methoden und testpsychologischen Verfahren unterziehen; ferner kommt es auch auf das Verhalten des Versicherten zu den maßgeblichen Zeitpunkten der Diagnosestellung an (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 05.11.2019, Az. 4 U 390/18 - zitiert nach juris; KG, Beschluss vom 21.10.2014, Az. 6 U 18/13 - zitiert nach juris; OLG Saarbrücken, Urteil vom 19.5.2010 - 5 U 91/08-10 - zitiert nach juris;… Neuhaus , aaO, Kap. 7 Rn. 14;… vgl. auch Rixecker in: Langheid/Rixecker, VVG, 6. Auflage 2019, § 172 Rn. 28).
• OLG Dresden, 06.08.2020 - 4 U 2751/19
  Wenn im Rahmen eines psychiatrischen Gutachtens mit dem in der Psychiatrie höchstmöglichen Grad von Gewissheit das Vorliegen einer Erkrankung bejaht wird, dann muss der erforderliche Vollbeweis als geführt angesehen werden, weil anderenfalls im Streitfall der Nachweis gar nicht geführt werden könnte (Senatsurteil vom 05.11.2019 - 4 U 390/18, Rz. 25, nach juris, m.w.N.).
• OLG Dresden, 06.05.2020 - 4 U 2751/19
  Wenn im Rahmen eines psychiatrischen Gutachtens mit dem in der Psychiatrie höchstmöglichen Grad von Gewissheit das Vorliegen einer Erkrankung bejaht wird, dann muss der erforderliche Vollbeweis als geführt angesehen werden, weil anderenfalls im Streitfall der Nachweis gar nicht geführt werden könnte (Senatsurteil vom 05.11.2019 - 4 U 390/18, Rz. 25, nach juris, m.w.N.).