Rechtsprechung
| OLG Dresden, 05.12.2018 - 4 W 1098/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Bestellung eines Notanwalts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 78b
Voraussetzungen der Bestellung eines Notanwalts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.12.1999 - VI ZR 219/99
Bestellung eines Notanwalts für die Revisionsinstanz
Auszug aus OLG Dresden, 05.12.2018 - 4 W 1098/18
In der Regel müssen hierfür mehr als vier Rechtsanwälte, die namentlich zu benennen sind, vergeblich gebeten worden sein (BGH MDR 2000, 412; WuM 2011, 323;… HK-ZPO/Bendtsen, 7. Aufl. § 78b Rn 5). - BGH, 27.04.1995 - III ZB 4/95
Voraussetzungen der Beiordnung eines Notanwalts - Notwendigkeit des Nachweises …
Auszug aus OLG Dresden, 05.12.2018 - 4 W 1098/18
Die Partei muss im Rahmen eines Antrags nach § 78b ZPO vielmehr ihre Bemühungen substantiiert darlegen und nachweisen (BGH NJW-RR 1995, 1016).
- OLG Dresden, 05.02.2020 - 4 W 65/20
Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung von PKH
Es wird insofern auf die Beschlüsse des Senats vom 5.12.2018 (4 W 1098/18), 11.2.2019 (4 W 128/19), 3.6.2019 (4 W 443/19) und 31.7.2019 (4 W 628/19) Bezug genommen.