Rechtsprechung
| OLG Dresden, 06.04.1993 - 2 Ws 137/93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,5175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verfahrensrechtliche Entscheidungen; Einweisungsanordnung; Unterbringungsanordnung; Maßregelvollzug; Vormundschaftsgericht; Strafvollzugskammer
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Zuständigkeit bei Unterbringung nach DDR-Strafverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1994, 146
- NJ 1993, 568
Wird zitiert von ...
- BVerfG, 09.03.1995 - 2 BvR 1437/93
Unterbringung psychisch Kranker in den neuen Bundesländern
Allerdings wird in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, es fehle im Einigungsvertrag an einer besonderen Bestimmung, wie die Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung aufgrund des Einweisungsgesetzes/DDR nach Wirksamwerden des Beitritts zu behandeln sei - insbesondere dann, wenn die Unterbringung durch ein Strafgericht angeordnet wurde (vgl. neben KG, NStZ 1994, S. 148 : OLG Dresden, NStZ 1994, S. 146 ,147,;… Hanack in: LK, StGB , 11. Aufl., vor §§ 61 ff. Rn. 106;… Volckart, Anm. zu KG, R&P 1992, S. 32 ,33,).