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   OLG Dresden, 06.04.2001 - 6 U 780/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,14135
OLG Dresden, 06.04.2001 - 6 U 780/00 (https://dejure.org/2001,14135)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.04.2001 - 6 U 780/00 (https://dejure.org/2001,14135)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. April 2001 - 6 U 780/00 (https://dejure.org/2001,14135)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatz des aus der Verzögerung und Ablehnung einer beantragten Baugenehmigung entstandenen Schadens; Angemessenheit eines Bearbeitungszeitraums von mehr als einem Jahr; Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile für die Gerichte anderer Gerichtszweige; Erfordernis einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.01.2007 - III ZR 294/05

    Zurechnung des Verschuldens eines mit Straßenbauarbeiten beauftragten

    Die Bedeutung einer solchen Feststellung ist vergleichbar mit derjenigen eines Grundurteils für das spätere Betragsverfahren (vgl. BGH aaO, m.w.N.; OLG München, Urteil vom 21. November 2002 - 1 U 5247/01 - juris Rn. 60, insoweit nicht in VersR 2004 1319 f und OLGR 2004, 249 ff abgedruckt; OLG Dresden, Urteil vom 6. April 2001 - 6 U 780/00 - juris Rn. 131).
  • LG Leipzig, 15.02.2008 - 7 O 7667/03
    Die Verneinung des Schuldvorwurfs setzt allerdings voraus, dass die unzutreffende Rechtsmeinung der Beklagten nicht nur vertretbar, sondern auch aufgrund sorgfältiger, rechtlicher und tatsächlicher Prüfung gewonnen worden wäre (BGH, Urteil vom 08.10.1992, a.a.O.; BGH, Urteil vom 17.03.1994, Az.: III ZR 27/98, NJW 1994, 3158; OLG Dresden, Urteil vom 09.06.1999, Az.: 6 U 1607/98 und Urteil vom 30.11.1999, Az.: 6 U 2387/99 sowie Urteil vom 06.04.2001, Az.: 6 U 780/00 ).
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