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   OLG Dresden, 06.05.2003 - Ss (OWi) 565/02   

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https://dejure.org/2003,5891
OLG Dresden, 06.05.2003 - Ss (OWi) 565/02 (https://dejure.org/2003,5891)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.05.2003 - Ss (OWi) 565/02 (https://dejure.org/2003,5891)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. Mai 2003 - Ss (OWi) 565/02 (https://dejure.org/2003,5891)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

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  • Judicialis

    Zeitablauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 25 Abs. 1
    Verzicht auf Fahrverbot infolge Zeitablaufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verhängung eines Fahrverbotes als Denkzettel und Besinnungsmaßnahme; Große zeitliche Zäsur zwischen dem Verkehrsverstoß und dem tatrichterlichen Urteil ; Fahrlässige Überschreitung der innerhalb geschlossener Ortschaften für alle Kraftfahrzeuge zulässigen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2003, 279 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 21.12.2007 - 3 Ss OWi 315/07

    Fahrverbot; Augenblicksversagen; Feststellungen; Übersehen des Verkehrsschildes

    Für die Beurteilung ist dabei von Bedeutung, in wessen Einflussbereich die lange Verfahrensdauer fällt sowie ob es nach dem verfahrensgegenständlichen Verstoß zu einem weiteren Fehlverhalten des Betroffenen gekommen ist (vgl. Bayrisches Oberlandesgericht, NZV 2002, 280, NStZ-RR 2004, 210; OLG Naumburg, ZfS 2003, 96; OLG Düsseldorf, MDR 2000, 829; OLG Köln, NZV 2000, 217; OLG Dresden, Beschluss vom 06.05.2003 - Ss (OWi) 565/02; OLG Hamm, Beschluss vom 26.07.2005 - 3 Ss OWi 104/05 -).
  • OLG Hamm, 07.07.2009 - 2 Ss OWi 828/08

    Öffentlichkeit; Ausschluss, Terminsverlegung; Aushang; Urteilsverkündung;

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist eine Tendenz erkennbar, den Sinn des Fahrverbots in Frage zu stellen, wenn die zu ahndende Tat mehr als zwei Jahre zurückliegt (OLG Hamm, Beschluss vom 05. August 2003 - 3 Ss OWi 441/03 - BayObLG, NZV 2004, 210; OLG Naumburg, ZfS 2003, 96;OLG Düsseldorf, MDR 2000, 829; OLG Köln, NZV 2000, 217, 218; OLG Dresden, Beschluss vom 06. Mai 2003 - Ss (OWi) 565/02 - ).
  • OLG Dresden, 18.12.2007 - Ss OWi 779/07

    Voraussetzungen des Sinnloswerdens eines Fahrverbots als Denkzettelmaßnahme und

    Nach mittlerweile in der obergerichtlichen Rechtsprechung allgemein anerkannter Ansicht verliert ein Fahrverbot seinen Sinn als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme, wenn die zu ahndende Tat lange zurückliegt (hier mehr als zwei Jahre), der Betroffene die lange Verfahrensdauer nicht verursacht und er sich in der Zwischenzeit verkehrsgerecht verhalten hat (vgl. hierzu OLG Dresden, NStZ-RR 2003, 279; DAR 2005, 226; KG Berlin Verkehrsrecht aktuell 2007, 219).
  • OLG Hamm, 07.07.2009 - 2 Ss OWi 828/09
    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist eine Tendenz erkennbar, den Sinn des Fahrverbots in Frage zu stellen, wenn die zu ahndende Tat mehr als zwei Jahre zurückliegt (OLG Hamm, Beschluss vom 05, August 2003 - 3 Ss OWi 441/03 - BayObLG, NZV 2004, 210; OLG Naumburg, ZfS 2003, 96; OLG Düsseldorf, MDR 2000, 829; OLG Köln, NZV 2000, 217, 218; OLG Dresden, Beschluss vom 06. Mai 2003 - Ss (OWi) 565/02 -).
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