Rechtsprechung
   OLG Dresden, 07.05.2009 - 10 U 1816/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,5926
OLG Dresden, 07.05.2009 - 10 U 1816/08 (https://dejure.org/2009,5926)
OLG Dresden, Entscheidung vom 07.05.2009 - 10 U 1816/08 (https://dejure.org/2009,5926)
OLG Dresden, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - 10 U 1816/08 (https://dejure.org/2009,5926)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    § 520 ZPO; § 17 LuGUe

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • unalex.eu

    Art. 17 LugÜ1988
    Form der Gerichtsstandsvereinbarung - Schriftform - Allgemeines - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Möglichkeit der Kenntnisnahme - Elektronische Form (Art. 23 Abs. 2 Brüssel I-VO) - Wirkungen einer ausschließlichen Gerichtsstandsvereinbarung - Ausschließlichkeit der ...

  • judicialis

    ZPO § 138 Abs. 1; ; ZPO § 138 Abs. 3; ; ZPO § 276 Abs. 1 S. 1; ; ZPO § 280 Abs. 2; ; ZPO § 293; ; ZPO § 513 Abs. 2; ; ZPO § 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 2; ; ZPO § 538 Abs. 2; ; ZPO § 538 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LugÜ Art. 17 Abs. 1; LugÜ Art. 17 Abs. 4
    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche aus einem unter Vereinbarung der Geltung schweizerischen Rechts abgeschlossenen Kaufvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gerichtsstandsvereinbarung nach Lugano-Übereinkommen durch Emailaustausch und Internet-AGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Ansprüche aus einem unter Vereinbarung der Geltung schweizerischen Rechts abgeschlossenen Kaufvertrag

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1295
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Rostock, 30.09.2020 - 2 U 6/17
    Offen kann bleiben, ob der Rechtsstreit dem Senat wegen der erstinstanzlich abgesonderten Verhandlung über die Zulässigkeit überhaupt nur hinsichtlich dieser Frage zur Entscheidung angefallen ist (und deshalb nach Entscheidung über die Zulässigkeit ohne Weiteres vom Landgericht weiter zu behandeln wäre) oder infolge der Klagabweisung durch Endurteil insgesamt, also auch hinsichtlich der Begründetheit (so OLG Dresden , Urteil vom 07.05.2009 - 10 U 1816/08, NJW-RR 2009, 1295 [Juris; Tz. 36 f.]; die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 03.03.1958 - III ZR 157/56, BGHZ 27, 15-29, und vom 23.05.1985 - III ZR 57/84 [Juris; Tz. 10, 28], betreffen Rechtsmittel gegen Zwischenurteile).
  • OLG Düsseldorf, 03.05.2011 - 24 U 183/10

    Verfahrensrecht - Wann ist die Rüge internationaler Zuständigkeit rechtzeitig?

    LG Düsseldorf InstGE 9, 18 [juris Rn. 22, 23]; LG Kiel IPrax 2009, 164; unklar OLG Dresden NJW-RR 2009, 1295 f. sub II.2b; vgl. auch die weite Auslegung des Begriffs "Einlassung auf das Verfahren" in BGH NJW-RR 2009, 1292 zu Art. 27 LugÜ-I).
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