Rechtsprechung
   OLG Dresden, 07.05.2014 - 13 U 1416/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,44753
OLG Dresden, 07.05.2014 - 13 U 1416/10 (https://dejure.org/2014,44753)
OLG Dresden, Entscheidung vom 07.05.2014 - 13 U 1416/10 (https://dejure.org/2014,44753)
OLG Dresden, Entscheidung vom 07. Mai 2014 - 13 U 1416/10 (https://dejure.org/2014,44753)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Insolvenzanfechtung der Übernahme eines Mietvertrages durch den späteren Insolvenzschuldner

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 108; InsO § 133 Abs. 1
    Insolvenzanfechtung der Übernahme eines Mietvertrages durch den späteren Insolvenzschuldner

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vom Mietgaranten zum Mieter: Wechsel möglich oder Gläubigerbenachteiligung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zur Vorsatzanfechtung bei Übernahme eines Mietvertrags ("Karstadt-Arcandor")

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu OLG Dresden, Endurteil vom 7.5.2014 - 13 U 1416/10 - Vorsatzanfechtung bei Vertragsübernahme" von Prof. Dr. Markus Würdinger, original erschienen in: NZI 2015, 174 - 177.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2015, 797 (Ls.)
  • NZI 2015, 174
  • NZG 2015, 762
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 29.02.2016 - 8 U 135/10

    Insolvenzanfechtung: Benachteiligungsvorsatz bei mittelbarer

    Die Entscheidung ist daher im ordentlichen Verfahren ohne die Beschränkungen des Urkundenprozesses zu treffen (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 7. Mai 2014 - 13 U 1416/10 -, juris, Rn. 20).

    Dies zeigt auch der Umstand, dass "im ersten Zugriff" mehrere Landgerichte (neben der Vorinstanz die Landgerichte Potsdam [Urteil vom 30. Juni 2010 - 51 O 37/10] und Leipzig [Urteil vom 31. August 2010 - 7 HKO 3990/09]) und zwei jeweils mit drei Berufsrichtern besetzte Senate der Oberlandesgerichte Dresden (Urteil vom 20. April 2011 - 13 U 1416/10) und Brandenburg (Urteil vom 10. August 2011 - 3 U 112/10) schon bei der Prüfung des objektiven Tatbestandes das Vorliegen einer Gläubigerbenachteiligung - zwar rechtsfehlerhaft, aber gewiss nicht vorsätzlich rechtsfehlerhaft - verneinten.

    Eine solche ist durch die Vertragsübernahme nicht eingetreten (vgl. BGH, Urteile vom 26. April 2012, a.a.O., Rn. 28 bis 35 und vom 8. November 2012, a.a.O., Rn. 20 bis 27; OLG Dresden, Urteil vom 7. Mai 2014, a.a.O., Rn. 24).

  • OLG München, 23.10.2015 - 5 U 4375/13

    Mittelbare Gläubigerbenachteiligung durch Aufwertung einer Forderung zur

    Den Aussagen der Zeugen En., Ge. und Ha. vor dem OLG Dresden sei zu entnehmen (Protokoll des OLG Dresden, 13 U 1416/10 vom 19.02.2014, Anlage A 12), dass die Zeugen die Belastung im wirtschaftlichen Sinne durch diese Verträge erkannt hätten.
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