Volltextveröffentlichungen (11)

• Justiz Sachsen

  BGB § 242; BGB § 259; BGB § 260; UrhG § 101; PatenG § 140 b; MarkenG § 19; UKlG § 13; UKlG § 13 a
  Internet; Drittauskunft

• ra-skwar.de

  Blogger - Auskunftspflicht

• aufrecht.de

  AUSKUNFSTANSPRUCH gegen den Blogbetreiber bei persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerungen (OLG Dresden

 
• Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

  Allgemeiner Auskunftsanspruch gegen Blogbetreiber

• debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

  § 101 UrhG

• rabüro.de

  Zur Auskunftspflicht des Betreibers eines Blogs bezüglich des Verfassers rechtswidriger Kommentare

• antilux.info
• RA Kotz

  Blog: Auskunftspflicht des Betreibers bezüglich des Verfassers rechtswidriger Kommentare?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ansprüche gegen einen Blogbetreiber wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Geltendmachung von Ansprüchen gegen einen Blogbetreiber wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts; Anforderungen an die Unterscheidung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen i.R. einer behaupteten Verletzung des Persönlichkeitsrechts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Doch Auskunftsrecht über Klarnamen eines anonymen Blogschreibers bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Auskunftsanspruch gegenüber Bloggern bei beleidigenden Kommentaren

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Anspruch gegen Blogbetreiber auf Auskunft über anonymen Blogger

 
• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Blog- und Forenbetreiber müssen Nutzerdaten wegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen in Kommentaren oder Forenbeiträgen herausgeben

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Beleidigungen in Blogeintrag

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Auskunftsanspruch gegen Blog-Betreiber über die Identität eines Kommentierers

• rechtsportlich.net (Kurzinformation)

  Auskunftsanspruch gegenüber Dritten bei Persönlichkeitsverletzung im Rahmen eines Blogs

• raschlegal.de (Kurzinformation)

  Auskunftsanspruch gegen einen Blog-Betreiber

• it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

  Auskunftsanspruch gegen den Blogbetreiber bei persönlichkeitsrechtverletzendem Blogbeitrag

• socialmediarecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Der Anspruch auf Herausgabe von Nutzerdaten gegen einen Blogbetreiber (Auskunftsanspruch §§ 242, 259 BGB)

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Anspruch gegen Blogbetreiber auf Auskunft über anonymen Blogger

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Persönlichkeitsrechtsverletzung auf Blog: Auskunft über Urherberschaft eines Kommenatars

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Auskunftsanspruch gegen Blogbetreiber

Besprechungen u.ä. (3)

• internet-law.de (Kurzanmerkung)

  Auskunftspflicht von Bloggern?

• twomediabirds.com (Entscheidungsbesprechung)

  Recht auf Anonymität im Internet auch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen?

• it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Auskunftsanspruch eines Betroffenen gegen den Betreiber eines Bewertungsportals?

Papierfundstellen

• K&R 2012, 626

Wird zitiert von ... (3)  

• BGH, 27.02.2018 - VI ZR 489/16

  Zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) …

  Das hierzu erforderliche Schuldverhältnis zwischen den Parteien besteht nicht, auch nicht in Form von Pflichten des mittelbaren Störers (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 8. Februar 2012 - 4 U 1850/11, juris Rn. 11), denn eine die mittelbare Störerstellung begründende Pflichtverletzung der Beklagten zu 1 liegt nach den rechtsfehlerfreien Feststellungen des Berufungsgerichts nicht vor.
• OLG Köln, 13.10.2016 - 15 U 173/15

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch den Betreiber einer …

  Der allgemeine Auskunftsanspruch nach §§ 242, 259, 260 BGB besteht zwar grundsätzlich in jedem Rechtsverhältnis, in dem der Berechtigte in entschuldbarer Weise über Bestehen und Umfang seines Rechtes im Ungewissen und der Verpflichtete unschwer zur Auskunftserteilung in der Lage ist (vgl. dazu OLG Dresden, Urt. v. 8.2.2012 - 4 U 1850/11, juris Rn. 12 zur Auskunft eines Blog-Betreibers über die Identität eines Blog-Verfassers).
• OLG Dresden, 05.09.2017 - 4 U 682/17

  Meinungsäußerungen in einem sozialen Netzwerk

  Unzulässig sind jedenfalls strafrechtlich relevante Beleidigungen im Sinne des § 185 StGB und unsachliche Schmähkritiken, denen es an jedem sachlichen Kern mangelt und bei denen die Herabsetzung einer Person, die jenseits polemischer und überspitzter Kritik gleichsam an den Pranger gestellt werden soll, im Vordergrund steht (vgl. hierzu BGH, Urteil 03.02.2009 - VI ZR 36/07 vgl. hierzu Senat, Beschl. v. 08.02.2012 - 4 U 1850/11).