Rechtsprechung
   OLG Dresden, 08.09.2011 - 4 U 459/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3864
OLG Dresden, 08.09.2011 - 4 U 459/11 (https://dejure.org/2011,3864)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08.09.2011 - 4 U 459/11 (https://dejure.org/2011,3864)
OLG Dresden, Entscheidung vom 08. September 2011 - 4 U 459/11 (https://dejure.org/2011,3864)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004; BGB § 779
    Umfang der Wirkung eines Vergleichs über die Unterlassung von Äußerungen in einem Presseartikel; Grenzen der freien Meinungsäußerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zulässige Meinungsäußerung über "Sklavenarbeit” in einem Unternehmen, wenn diese Aussage durch Tatsachen belegt ist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Wirkung eines Vergleichs über die Unterlassung von Äußerungen in einem Presseartikel; Grenzen der freien Meinungsäußerung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung als "Sklavenhalter" im Internet ist keine unzulässige Schmähkritik

  • vest-llp.de (Kurzinformation)

    Zustände "grenzen an Sklavenarbeit” - zulässige Meinigungsäußerung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2012, 383
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 28.04.2020 - 4 W 3/20

    Zum fliegenden Gerichtsstand bei Online-Artikeln einer Lokalzeitung / Vorsicht

    Enthält die Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen, tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit regelmäßig hinter dem durch das grundrechtsbeschränkende Gesetz geschützten Rechtsgut zurück (BVerfG, Beschluss vom 13. April 1994 - 1 BvR 23/94 -, BVerfGE 90, 241-254; Senat Urteil vom 08. September 2011 - 4 U 459/11 -, Rn. 28, juris; Beschluss vom 19. November 2019 - 4 U 2088/19 -, Rn. 7, juris).
  • OLG Dresden, 16.12.2019 - 4 U 2088/19

    Folgeentscheidung zu OLG Dresden 4 U 2088/19 v. 19.11.2019

    Enthält die Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen, tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit aber regelmäßig hinter dem durch das grundrechtsbeschränkende Gesetz geschützten Rechtsgut zurück (BVerfG, Beschluss vom 13. April 1994 - 1 BvR 23/94 -, BVerfGE 90, 241-254; Senat Urteil vom 08. September 2011 - 4 U 459/11 -, Rn. 28, juris).
  • OLG Dresden, 19.11.2019 - 4 U 2088/19

    Unterlassungsanspruch für Äußerungen nach Veräußerung von Gesellschaftsanteilen

    Enthält die Meinungsäußerung erwiesen falsche oder bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen, tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit aber regelmäßig hinter dem durch das grundrechtsbeschränkende Gesetz geschützten Rechtsgut zurück (BVerfG, Beschluss vom 13. April 1994 - 1 BvR 23/94 -, BVerfGE 90, 241-254; Senat Urteil vom 08. September 2011 - 4 U 459/11 -, Rn. 28, juris).
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