Rechtsprechung
| OLG Dresden, 10.02.2021 - 17 W 73/21 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung eines Grundbuchamtes über die Eintragung eines Eigentumswechsels und eines Nießbrauchsrechts Vorlöschungsklausel für das Nießbrauchsrecht einer GbR Vorlage einer familiengerichtlichen Genehmigung
- rechtsportal.de
Beschwerde gegen eine Zwischenverfügung eines Grundbuchamtes über die Eintragung eines Eigentumswechsels und eines Nießbrauchsrechts Vorlöschungsklausel für das Nießbrauchsrecht einer GbR Vorlage einer familiengerichtlichen Genehmigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nießbrauch auf Lebzeit begrenzt: Für Löschung genügt Nachweis des Todes!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Leipzig, 22.06.2020 - SNLP-521
- OLG Dresden, 10.02.2021 - 17 W 73/21
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 593
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 03.03.2017 - 3 Wx 65/16
Gerichtliche Genehmigungsbedürftigkeit der unentgeltlichen Übertragung eines mit …
Auszug aus OLG Dresden, 10.02.2021 - 17 W 73/21
Seite 6 Vertragseintritt hinausgehenden oder von diesem unabhängigen rechtsgeschäftlichen Verpflichtung (OLG Düsseldorf FamRZ 2017, 1217;… Veit in Staudinger, BGB (2020), § 1821 Rn. 84, 90;… Lafontaine in jurisPK-BGB, Stand 15.10.2019, § 1821 Rn. 78 ff.). - BGH, 07.10.1997 - XI ZR 129/96
Genehmigungsbedürftigkeit der Belastung von Grundstücken im Zusammenhang mit dem …
Auszug aus OLG Dresden, 10.02.2021 - 17 W 73/21
Schließlich schützt § 1821 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 BGB nur das dem Minderjährigen bereits gehörende Grundvermögen und findet auf Belastungen, die im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Grundstücks erfolgen, keine Anwendung (BGH FamRZ 1998, 24). - OLG Hamm, 06.08.2014 - 15 W 94/14
Familiengerichtliche Genehmigung; Grundstücksübertragung; Minderjähriger
Auszug aus OLG Dresden, 10.02.2021 - 17 W 73/21
Auf dieser Grundlage kann der Eintritt nicht als Gegenleistung qualifiziert werden (so auch OLG Hamm ZEV 2014, 556 - in juris Rz. 10). - BGH, 03.02.2005 - V ZB 44/04
Beschwerdeberechtigung im grundbuchrechtlichen Antragsverfahren
Auszug aus OLG Dresden, 10.02.2021 - 17 W 73/21
Die vom Grundbuchamt angeführte Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az.: V ZB 44/04) steht dem hier gefundenen Ergebnis nicht entgegen; in dieser wird allein die Bestellung eines Ergänzungspflegers - hier erfolgt - verlangt. - BGH, 08.10.1984 - II ZR 223/83
Fortführung eines Handelsgeschäfts durch Erbengemeinschaft