Rechtsprechung
   OLG Dresden, 10.07.2014 - OLGAusl 53/14, OLG Ausl 53/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Sachsen

    IRG § 73; MRK Art 3

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    IRG § 10 Abs. 1 S. 1, IRG § 3 Abs. 1, IRG § 3 Abs. 2, GG Art. 25, EMRK Art. 3
    Auslieferung, Argentinien, auslieferungsfähig, Zusicherung, Haftbedingungen, unmenschliche Behandlung, erniedrigende Behandlung, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Auslieferungshaft, vertragsloser Auslieferungsverkehr, Gegenseitigkeit, Frist, Auslieferungsersuchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit einer Auslieferung an die Argentinische Republik wegen eines Verstoßes der Haftbedingungen gegen Art. 3 MRK

  • rechtsportal.de

    Schmuggel geschützter wildlebender Tiere (hier Reptilien und lebende Weichtiere) aus der Argentinischen Republik

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Schmuggel geschützter wildlebender Tiere (hier Reptilien und lebende Weichtiere) aus der Argentinischen Republik; Prüfung der Zulässigkeit der Auslieferung; Untersuchung der Haftbedingungen in der Argentinischen Republik unter Berücksichtigung einer mit einer Verbalnote der argentinischen Botschaft übermittelten Äußerung der zuständigen argentinischen Behörden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 26
  • StV 2015, 363



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Dresden, 11.08.2015 - Ausl 78/15

    Zulässigkeit der Auslieferung eines Verfolgten an die Republik Bulgarien

    Das Vorliegen solcher Zusicherungen für sich alleine befreit die Vertragsstaaten aber nicht davon, deren Überzeugungskraft und Zuverlässigkeit im Einzelfall angesichts des absoluten Stellenwerts zu prüfen, welcher den nach dieser Bestimmung zugesicherten Rechten zukommt ( EGMR NJW 1990, 2183 ; Entscheidung vom 16. Oktober 2006 - 43346/05 -, juris; OLG Dresden NStZ-RR 2015, 26).
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