Rechtsprechung
   OLG Dresden, 10.12.2003 - Ss (OWi) 654/03   

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https://dejure.org/2003,10758
OLG Dresden, 10.12.2003 - Ss (OWi) 654/03 (https://dejure.org/2003,10758)
OLG Dresden, Entscheidung vom 10.12.2003 - Ss (OWi) 654/03 (https://dejure.org/2003,10758)
OLG Dresden, Entscheidung vom 10. Dezember 2003 - Ss (OWi) 654/03 (https://dejure.org/2003,10758)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 24a Abs. 1, 3
    Anforderungen an Atemalkohol-Messungen

Papierfundstellen

  • NStZ 2004, 352



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Dresden, 08.07.2005 - Ss OWi 801/04

    Die Abstandsmessung mit dem Gerät VIDIT VKS 3.01 ist ein standardisiertes

    Gleichwohl muss sich der Tatrichter im Einzelfall von der Beachtung der Verfahrensbestimmungen überzeugen (vgl. OLG Dresden NStZ 2004, 352; NStZ-RR 2005, 117; DAR 2005, 226).
  • OLG Dresden, 08.02.2005 - Ss OWi 32/05

    Atemalkohol

    Gleichwohl muss sich der Tatrichter im Einzelfall von der Beachtung der Verfahrensbestimmungen - wie etwa der Kontroll- und Wartezeiten (vgl. OLG Dresden NStZ 2004, 352) überzeugen.

    Die fehlenden Feststellungen führen zur Aufhebung des angegriffenen Urteils, weil eine Nichteinhaltung der Wartezeit die Unverwertbarkeit der Atemalkoholmessung zur Folge hat (OLG Dresden NStZ 2004, 352; BayObLG DAR 2005, 40).

    Die Einhaltung der für eine ordnungsgemäße Messung notwendigen Verfahrensbestimmungen stellt auch keine unzumutbaren Anforderungen an die Praxis (OLG Dresden NStZ 2004, 352).

  • OLG Hamm, 24.01.2008 - 2 Ss OWi 37/08

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Messergebnis; Verfälschung; Störfaktoren;

    Das gilt insbesondere auch, wenn die Kontrollzeit nicht eingehalten worden ist (vgl. dazu BayObLG NJW 2005, 232 = NZV 2005, 53 = DAR 2005, 40 = VRS 2005, 108, 42; OLG Dresden NStZ 2004, 352 = BA 2005, 487; vgl. dazu auch OLG Hamm NZV 2005, 109 = VRS 107, 468; VA 2007, 35 = VRR 2007, 70; OLG Bamberg, Beschluss vom 27. November 2007, 2 Ss OWi 1489/07; so auch Maatz BA 2001, 21, 30 ff.; zu allem auch Burhoff in: Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, Rn. 2015 f.).
  • BayObLG, 02.11.2004 - 2 ObOWi 471/04

    Unverwertbarkeit der Atemalkoholmessung bei Nichteinhaltung der Wartezeit

    Im Hinblick hierauf darf nach allgemeiner Ansicht auf die Einhaltung der zwanzigminütigen Wartezeit ebenso wenig verzichtet werden wie auf die Einhaltung der Kontrollzeit von 10 Minuten (vgl. BayObLG Beschluss vom 5.3.2003, 1 ObOWi 9/2003 = NJW 2003, 1752 = DAR 2003, 232 = NZV 2003, 393; OLG Karlsruhe VRS 107, 52; OLG Dresden NStZ 2004, 352; OLG Celle NStZ-RR 2004, 286; OLG Hamm NZV 2002, 414; Janiszewski/Jagow/ Burmann Straßenverkehrsrecht 18. Aufl. § 24 a StVG Rn. 4 b; Hentschel Straßenverkehrsrecht 37. Aufl. § 24 a StVG Rn. 100; Iffland NZV 2004, 433/439, 441), wobei letztere in der erstgenannten eingerechnet werden kann.

    Eine unter Missachtung der Wartezeit, wie hier vom Amtsgericht festgestellt, zustande gekommene Messung kann deshalb grundsätzlich nicht verwertet werden (ebenso: OLG Karlsruhe VRS 107, 52; OLG Dresden NStZ 2004, 352).

  • OLG Dresden, 03.01.2005 - Ss OWi 629/04

    Atemalkohol

    Dies bedeutet im Einzelfall, dass der Tatrichter sich zwar stets von der Beachtung der Verfahrensbestimmungen - wie etwa der Kontroll- und Wartezeiten (vgl. OLG Dresden NStZ 2004, 352)- überzeugen muss, er hierzu aber nur dann Ausführungen machen muss, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese nicht eingehalten worden sind (vgl. BayObLG NJW 2003, 1752; BGH NJW 1993, 3081 [3082]).
  • OLG Hamm, 24.08.2006 - 3 Ss OWi 308/06

    Trunkenheitsfahrt; Atemalkoholmessung; Verwertbarkeit; Messung; Einhaltung der

    Während einerseits die grundsätzliche Unverwertbarkeit der Messung für folgerichtig erachtet wird (vgl. OLG Dresden NStZ 2004, 352 und VRS 108, 279) wird andererseits auch bei einem Verstoß gegen die Wartezeit die Frage offengelassen, ob in den Fällen, in denen die gesetzlich maßgebliche Grenze von 0, 25 mg/l sehr deutlich überschritten ist, die Verwertbarkeit durch einen die eventuellen Schwankungen gesichert ausschließenden Sicherheitsabschlag, dessen Höhe zunächst durch ein Sachverständigengutachten geklärt werden müsste, herbeigeführt werden könne.
  • OLG Jena, 01.09.2005 - 1 Ss 211/05

    Einhaltung der Wartezeit

    Es genügt nicht, einen Sicherheitsabschlag vorzunehmen (OLG Dresden VRS 108, 279, 280; NStZ 2004, 352 ; Senat aaO.).
  • OLG Jena, 22.07.2005 - 1 Ss 191/05

    Urteilsanforderungen - Einhaltung der Wartezeit von 20 Minuten bei der

    Es genügt nicht, einen Sicherheitsabschlag vorzunehmen (OLG Dresden VRS 108, 279, 280; NStZ 2004, 352 ; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl., § 24a StVG , Rn. 16; grundsätzlich auch BayObLG NJW 2005, 232, 233).
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